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Vernehmlassung des Vorentwurfs der Verordnung über die Kompetenzentwicklung des Personals des Staats Freiburg durch Aus- und Weiterbildung
In seiner Sitzung vom 20. Dezember 2022 hat der Staatsrat die Genehmigung erteilt, den Vorentwurf der Verordnung über die Kompetenzentwicklung des Personals des Staats Freiburg durch Aus- und Weiterbildung (Aus- und Weiterbildungsverordnung, AWBV) in die Vernehmlassung zu schicken. Die Vernehmlassung dauert bis zum 23. März 2023.Lire le contenu -
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Vernehmlassung einer Änderung des Gewässergesetzes
In seiner Sitzung vom 10. Mai 2022 hat der Staatsrat die eingeschränkte externe Vernehmlassung des Gesetzesvorentwurfs zur Änderung des Gewässergesetzes (GewG) genehmigt. Die Vernehmlassung dauert bis zum 21. Juni 2022.Lire le contenu -
Vernehmlassung zur kantonalen digitalen Bildungsstrategie an den Sonder- und Regelschulen
Die Direktion für Bildung und kulturelle Angelegenheiten gibt den erläuternden Bericht zur digitalen Bildungsstrategie an den Sonder- und Regelschulen im Kanton Freiburg in die Vernehmlassung. Im Mittelpunkt des Referenzrahmens dieser Strategie stehen die Qualität des Lernens, die Ausbildung der Lehrkräfte, die Unterstützung der Schuldirektionen und die didaktischen und technischen Ressourcen. Der pädagogische Nutzen des Projekts hat Vorrang und definiert eine angemessene Informatikausrüstung. Die Vernehmlassung läuft bis zum 30. Juni 2022.Lire le contenu -
Mise en consultation des projets d'ordonnances modifiant la composition des commissions RH paritaires de l'Etat
Le Conseil d’Etat met en consultation quatre projets d'ordonnances visant à modifier la composition des commissions RH paritaires de l'Etat afin d'y intégrer des représentant-e-s du Syndicat suisse des services publics-région Fribourg. En juillet 2015, ce syndicat a été reconnu par le Conseil d'Etat comme partenaire au sens de l’article 128 LPers, et ceci dès le 1er janvier 2016. En tant que partenaire reconnu, le SSP a demandé à être représenté dans les commissions paritaires de l’Etat, au même titre que la FEDE. Le Conseil d’Etat a choisi de traiter la question lors du renouvellement général des commissions de l’Etat. Le délai de la consultation est fixé au 26 avril 2022.Lire le contenu -
Vernehmlassung zum Vorentwurf des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die direkten Kantonssteuern 2023
Der Staatsrat gibt den Vorentwurf des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die direkten Kantonssteuern (DStG) in die Vernehmlassung. Mit dieser Revision soll das kantonale Recht an die Änderungen des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden, (StHG; SR 642.14), die die Revision des Aktienrechts betreffen, angepasst werden. Mit dieser Revision werden auch di Motionen Schneuwly/Dafflon 2021-GC-91 und Collomb/Defferrard 2021-GC-128 sowie der Bericht des Staatsrats vom 8. März 2022 zum Ausgleich der Folgender kalten Progression umgesetzt. Sie regelt schliesslich die Aufhebung der Ausgleichszinsen und geht näher auf die Frage der in Nachsteuerverfahren anwendbaren Zinsen ein. Dieser erläuternde Bericht befasst sich auch mit der Frage der von der OECD vorgesehenen Mindeststeuer, vorerst ohne Gesetzesänderungsvorschläge. Die Vernehmlassung läuft bis 17. Juni 2022.Lire le contenu -
Interkantonale Vereinbarung über die Digitalisierung des Gesundheitswesens
Die Direktion für Gesundheit und Soziales schickt den Vorentwurf der interkantonalen Vereinbarung über die Digitalisierung des Gesundheitswesens in Vernehmlassung.Lire le contenu
Kantonale Vernehmlassungen 2022
Lead
Gesetzesvorentwurfe, Reglemente, Berichte in Vernehmlassung im Kanton Freiburg
Hauptbild
Herausgegeben von Staatskanzlei des Kantons Freiburg
Letzte Änderung: 25.01.2023 - 10h47