Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI)

Um die Finanzierung von Betrieb, Unterhalt und Ausbau der Bahninfrastruktur nachhaltig zu sichern, haben der Bundesrat und das Parlament beschlossen, einen zeitlich unbefristeten und in der Bundesverfassung verankerten Fonds zu schaffen, der aus bisherigen und neuen Quellen gespiesen wird. Volk und Stände haben am 9. Februar 2014 den Bundesratsbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur (FABI) deutlich angenommen (Volksmehr von 62 %). FABI umfasst den Bahninfrastrukturfonds (BIF) und das Strategische Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur (STEP).

Bahninfrastrukturfonds (BIF)

Der BIF ist mit folgenden Mitteln versorgt:  

  • Allgemeine Bundesmittel
  • Kantonsbeiträge
  • Ein Mehrwertsteuer-Promille
  • Höchstens zwei Drittel des Reinertrags der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA)
  • Zwei Prozent der Einnahmen aus der direkten Bundessteuer der natürlichen Personen (Begrenzung auf 3000 Franken des maximal zulässigen Abzugs für berufsbedingte Fahrkosten bei der direkten Bundessteuer)

Darüber hinaus werden dem BIF folgende Mittel befristet zugewiesen:

  • ein zusätzliches Mehrwertsteuer-Promille (ab 2018 bis längstens 2030)
  • neun Prozent des Reinertrages der zweckgebundenen Mineralölsteuer (bis zur vollständigen Rückzahlung der Bevorschussung des FinöV-Fonds)
Bahninfrastrukturfonds (BIF)
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Bahninfrastrukturfonds (BIF)
Strategische Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur (STEP)

Mit diesem Fonds werden die Unterhalt, Erneuerung, Modernisierung sowie des weiteren Ausbaus der Eisenbahninfrastruktur finanziert. Die Ausbauprojekte sind im Strategischen Entwicklungsprogramms (STEP) des Bundes festgelegt und nach Dringlichkeit geordnet. Der erste Ausbauschritt im Umfang von rund 6,4 Milliarden Franken wurde vom Parlament verabschiedet und soll bis 2025 (STEP AS 2025) realisiert werden. 

Im Juni 2019 genehmigte das Parlament die Ausbauschritt 2035 (STEP AS 2035), die Investitionen in Höhe von 12,89 Milliarden Franken vorsieht.

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