Gemeindefinanzen 2024 und Finanzaufsicht des Amts für Gemeinden

Dieser dritte Bericht über die Gemeindefinanzen, der auf den Daten von 2024 basiert, zeigt, dass die Zahl der Gemeinden, die mit einem Gewinn abschliessen, rückläufig ist. So weisen 55 von 126 Gemeinden ein operatives Defizit auf. Dies bedeutet, dass ihre Steuereinnahmen sowie die Erträge ihres Finanzvermögens nicht ausreichen, um ihren Betriebs- und Finanzaufwand ohne ausserordentliche Buchungsvorgänge zu decken. Die Zahl der defizitären Gemeinden beläuft sich sogar auf 73 (58 % der Gemeinden), wenn man die Finanzgeschäfte (Betriebsergebnis) ausklammert.

Die Verschlechterung der Gemeindefinanzen bestätigt sich bei der Analyse der Finanzindikatoren: Diese sind zwar insgesamt und im Durchschnitt weiterhin positiv, die bereits 2023 festgestellte rückläufige Tendenz setzt sich jedoch fort. Insbesondere der Selbstfinanzierungsgrad ist erneut deutlich gesunken, was sich in der bedeutenden Verschlechterung der Ergebnisse widerspiegelt und auf einen steigenden Finanzierungsbedarf durch Kredite hindeutet.

Der Bericht zeigt auch eine Stagnation der direkten Steuereinnahmen der Gemeinden auf. Sie entwickeln sich nicht im gleichen Masse wie die Kosten, die für ihren Betrieb und die von ihnen erbrachten Pflicht- oder Wahlleistungen erforderlich sind. Während die Steuererträge von natürlichen Personen zwischen 2023 und 2024 um 3,21 % gestiegen sind, sind die Steuererträge von juristischen Personen deutlich zurückgegangen, nämlich um 17,19 %.

Der Bericht stellt zahlreiche verfügbare Daten zusammen, was ein detailliertes Bild über den Zustand der Gemeindefinanzen vermittelt. Er ermöglicht es auch, gewisse Elemente über einen längeren Zeitraum zu analysieren, insbesondere was die Gemeinderechnungen, den Aufwand und Ertrag, die Finanzkennzahlen und die Steuereinnahmen betrifft. Der Bericht ist das Ergebnis einer umfangreichen Konsolidierungs- und Analysearbeit. Er ist als Hilfsmittel für die Gemeindebehörden zu verstehen, die damit über kritische Informationen zur finanziellen Situation ihrer Gemeinde verfügen. Zudem bietet er ihnen die Möglichkeit, ihre Finanzen mit denen anderer Gemeinwesen zu vergleichen.

Das vom Amt für Gemeinden entwickelte Konzept der Finanzaufsicht wurde diesen Herbst von der Direktion der Institutionen und der Land- und Forstwirtschaft genehmigt. Ab 2026 wird das Amt für Gemeinden bei der Ausübung seiner Finanzaufsicht über die Gemeinden neue Prozesse anwenden. Die formellen Kontrollen der Budgets und Jahresrechnungen werden durch eine Bewertung der finanziellen Lage der Gemeinden ergänzt. Gemeinden, die dies wünschen, werden ausserdem unterstützt. Die Ergebnisse dieser Kontrolltätigkeiten werden jeder Gemeinde offiziell mitgeteilt und künftig in den jährlichen Bericht über die Gemeindefinanzen aufgenommen.