Interkommunaler Finanzausgleich

Im Bericht des Amts für Gemeinden aus dem Jahr 2023 wurde untersucht, ob die in der Gesetzgebung über den interkommunalen Finanzausgleich festgelegten Ziele eingehalten werden. Ergänzend dazu wurden allfällige Änderungen oder Ergänzungen der bestehenden Kriterien analysiert. Aus den Schlussfolgerungen geht hervor, dass das seit 2011 im Kanton Freiburg geltende System des interkommunalen Finanzausgleichs auf klaren und objektiven Regeln basiert, die zum Ziel haben, die Solidarität zwischen den Gemeinden unter Berücksichtigung ihrer finanziellen Ressourcen und ihres Bedarfs zu stärken.

Damit Transparenz und Gleichbehandlung gewährleistet sind:

• weiss jede Gemeinde, wie viel sie zahlt oder erhält.
• werden zwei verschiedene Mechanismen angewendet: Der eine basiert auf den Ressourcen (der Finanzkraft einer Gemeinde), der andere auf dem Bedarf (den anfallenden Ausgaben).
• Das System beruht auf einer fixen Aufteilung: Zwei Drittel der Beträge betreffen die Ressourcen, ein Drittel den Bedarf.
• Die umverteilten Beträge entsprechen dem Betrag des vorhergehenden Systems (vor 2011) und entwickeln sich anschliessend in Abhängigkeit des Referenzsteuerpotenzials des Kantons.
• Der für das Bedarfsinstrument vorgesehene Betrag ergänzt das frühere System. Er wird vollständig vom Staat finanziert und kommt allen Gemeinden zugute.
• Die verwendeten Daten sind amtlich, objektiv und werden regelmässig aktualisiert.
• Die Berechnungen werden jedes Jahr neu vorgenommen, um der tatsächlichen Situation der Gemeinden Rechnung zu tragen.

Dank seiner Einfachheit, Transparenz und Stabilität gilt dieses System als wirksames Instrument der finanziellen Solidarität auf kantonaler Ebene und darüber hinaus.