Staatsratssitzung vom 22. September 2020

23. September 2020 -11h00

Zusammenfassung der Staatsratssitzung

Salle de séances du Conseil d'Etat - Sitzungssaal des Staatsrates
Salle de séances du Conseil d'Etat - Sitzungssaal des Staatsrates © 2010 Aldo Ellena

Der Staatsrat verabschiedet zuhanden des Grossen Rates:

  • die Antwort auf das Postulat Chevalley Michel/Genoud (Braillard) François - Der Süden des Kantons als Opfer der Gesundheitspolitik?;
  • den Bericht zum Postulat Chevalley Michel/Genoud (Braillard) François - Der Süden des Kantons als Opfer der Gesundheitspolitik?;
  • die Antwort auf die Anfrage Jakob Christine - Wie weiter mit dem Spital Tafers?;
  • die Antwort auf die Anfrage Sudan Stéphane - HFR Riaz: Welche Zukunft nach Corona?;
  • die Antwort auf die Anfrage Mauron Pierre/Kubski Grégoire - HFR – Standort Riaz;
  • die Antwort auf die Anfrage Brügger Adrian/Zosso Markus - Operationssäle und Notfall im HFR Tafers;
  • den ergänzender Gesetzesentwurf zur Anpassung der kantonalen Gesetzgebung an gewisse Aspekte der Digitalisierung;
  • die Antwort auf die Anfrage Markus Julmy - Ausbildungszentrum Lernende - Anbindung ÖV zur Erreichung des Zentrums;
  • den Dekretsentwurf über Beiträge an den Bau einer Orientierungsschule in Cugy sowie den Umbau der Orientierungsschule des Glanebezirks in Romont und der Orientierungsschule Jolimont in Freiburg.

 

Er ändert:

  • das Reglement über den Wald und den Schutz vor Naturereignissen;
  • das Reglement über die Beschäftigung und den Arbeitsmarkt (BAMR).

                                                                                                                                                                                           

Er genehmigt Änderungen der Statuten der Vereinigung des Kantonalen Berufsbildungszentrums.

 

Er ernennt je ein Mitglied:

  • des Kantonalen Führungsorgans;
  • der Kommission für Verkehrserziehung in der Schule;
  • der beratenden Kommission für nachhaltige Entwicklung.

 

Die Zusammensetzung der Kommissionen des Staates und der Projektoberleitungen (COPIL) kann auf der Seite www.fr.ch/kommissionen eingesehen werden.

 

Er antwortet auf verschiedene Vernehmlassungen des Bundes. Diese Antworten werden demnächst unter www.fr.ch/bundesvernehmlassungen veröffentlicht.