Covid-19: Massnahmen zur Unterstützung des Kulturbereichs

2. November 2020 -12h51

Angesichts der schwierigen Situation für die Kulturschaffenden des Kantons hat der Staat Freiburg seit Beginn der Pandemie gemeinsam mit dem Bund und den Gemeinden eine Reihe von Unterstützungsmassnahmen ergriffen, um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Absage, Verschiebung oder eingeschränkten Durchführung zahlreicher kultureller Aktivitäten und Veranstaltungen abzufedern.

Ein erstes Massnahmenpaket, das in Form von Notverordnungen eingeführt wurde, war bis Ende Oktober in Kraft. Dieses ist ab November 2020 durch ein neues Massnahmenpaket abgelöst, das Bund und Kantone beschlossen haben. So möchte der Staat Freiburg Kulturschaffende und Kulturunternehmen für die finanzielle Schäden im Zusammenhang mit der Pandemie unterstützen, aber auch die Wiederaufnahme kultureller Aktivitäten fördern – trotz der Unsicherheiten und finanziellen Risiken, welche die Kulturunternehmen auf sich nehmen.

Wichtige Mitteilung

Das Online-Portal, über das Kulturunternehmen und Kulturschaffende Gesuche um Unterstützung stellen können, ist geöffnet. Gesuche können dort bis zum 30. November 2021 eingereicht werden.

NEWS: Finden Sie hier eine Bilanz der ersten Phase der COVID-19-Entschädigungen des Staates Freiburg für den Kulturbereich

NEWS: Ausweitung des Unterstützungsregimes auf Freischaffende - weitere Informationen

NEWS: Das Schweizer Parlament hat in der Sommersession 2021 zusätzliche 148 Millionen zur Finanzierung der im COVID-19-Gesetz vorgesehenen Subventionen für den Kulturbereich bereitgestellt. Für Freiburg bedeutet dies einen zusätzlichen Bundesbeitrag von CHF 4 620 000, der vom Kanton verdoppelt wird (insgesamt CHF 9 240 000).

A. Allgemeine Wirtschaftshilfen (nicht spezifisch für den Kulturbereich)

Die Website Coronavirus: Informationen zuhanden der Unternehmen und Angestellten des Amts für den Arbeitsmarkt (AMA) und die COVID Website des Bundesamts für Sozialversicherung geben Auskunft über die wirtschaftlichen, nicht spezifisch für den Kulturbereich geltenden Massnahmen (Kurzarbeit, Erwerbsersatzentschädigung, Bankkredite usw.).

Kurzarbeit: Der Bundesrat hat am 18. Dezember 2020 entschieden, das vereinfachte Verfahren für die Voranmeldung von Kurzarbeit (beim Amt für den Arbeitsmarkt einzureichen) und das summarische Verfahren für die Abrechnung von Kurzarbeit (bei der Arbeitslosenkasse einzureichen) weiter zu verlängern und zwar bis am 31. März 2021. Die entsprechenden Änderungen der Covid-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung treten am 1. Januar 2021 in Kraft.

Weitere Informationen: Website Kurzarbeit des AMA und arbeit.swiss.

Härtefall-Massnahmen: Für Unternehmen im Eventbereich, die keinen Anspruch auf eine Entschädigung im Rahmen der Massnahmen für den Kulturbereich haben (z.B. Zeltbauunternehmen oder Catering-Unternehmen), hat der Staatsrat die Verordnung über Beiträge für Härtefälle zur Abfederung der Auswirkungen des Coronavirus auf die Wirtschaft versabschiedet.

Weitere Informationen: Webseite der VWD und Webseite der WIF.

Erwerbsersatzentschädigung: Wie alle selbstständigerwerbenden Personen (natürliche Personen) können selbstständigerwerbende Kulturschaffende, die aufgrund der Coronavirus-Pandemie einen Erwerbsunterbruch erleiden, sich an ihre Ausgleichskasse (entweder an die Kantonale Sozialversicherungsanstalt KSVA oder eine andere unabhängige Anstalt, von der sie Abrechnungen für Sozialabgaben erhalten) wenden, um eine Erwerbsausfallentschädigung (EO) zu beantragen.

Weitere Informationen: Webseite der AHV/IV-Informationsstelle (Memento und FAQ).


B. Spezifische Massnahmen zur Unterstützung des Kulturbereichs

Zugesicherte Subventionen: Die Subventionen des Staates Freiburg, die den Organisatoren von infolge der Pandemie abgesagten Veranstaltungen zugesagt wurden, werden gewährt, sofern sie sich auf Kosten beziehen, die bereits bezahlt worden sind oder noch bezahlt werden sollten. Wird eine Veranstaltung verschoben, so werden die zugesagten Beträge für den neuen Veranstaltungstermin beibehalten und die mit dieser Verschiebung verbundenen Kosten entschädigt (siehe weiter unten). Dieser Grundsatz gilt auch für Verträge zwischen den Organisatoren und Kunstschaffenden oder freischaffenden Personen, die für diese Veranstaltungen und Produktionen beschäftigt werden. Im Falle einer Annullierung oder bei wesentlichen Änderungen an ihrem Projekt werden die Organisatoren gebeten, sich per E-Mail beim Amt für Kultur zu melden. Zu beachten ist, dass namentlich die Loterie Romande, die Agglomeration Freiburg sowie die Stadt Freiburg die Auszahlung zugesprochener Subventionen an Organisatoren, die ihre Veranstaltungen verschieben oder absagen müssen, ebenfalls zugesichert haben.

Covid-19-Gesetz: Am 25. September 2020 hat die Bundesversammlung das Covid-19-Gesetz verabschiedet, dessen Artikel 11 die Grundlagen für die Weiterführung und Anpassung der im Frühjahr 2020 ergriffenen Sofortmassnahmen zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie im Kulturbereich schafft. Zur Umsetzung dieses neuen Gesetzes hat der Bundesrat am 14. Oktober 2020 die Covid-19-Kulturverordnung verabschiedet, in der die Unterstützungsmassnahmen präzisiert werden. Gleichzeitig hat der Freiburger Grosse Rat den vom Staatsrat vorgeschlagenen Wiederankurbelungsplan beraten. Am 13. Oktober 2020 hat er einen Betrag von 4,4 Millionen Franken zur Unterstützung der Kulturunternehmen gesprochen. Es handelt sich um den kantonalen Beitrag im Rahmen des oben erwähnten Covid-19-Gesetzes des Bundes, der mit einem Bundesbeitrag von 4,375 Millionen Franken ergänzt wird, sich also insgesamt auf 8,775 Millionen Franken beläuft. Der Staatsrat hat am 24.11.2020 die kantonale Ausführungsverordnung zur Umsetzung der nachfolgend beschriebenen Massnahmen verabschiedet. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18. Dezember 2020 eine Änderung der Covid-19-Kulturverordnung gutgeheissen: Kulturschaffende können aucg eine Ausfallentschädigung beziehen. Kulturunternehmen erhalten ebenfalls eine verstärkte Unterstützung. Mit einer Änderung der Covid-19-Kulturverordnung (31.03.2021) können Freischaffende ebenfalls ein Gesuch einreichen. 

Das Schweizer Parlament hat in der Sommersession 2021 zusätzliche 148 Millionen zur Finanzierung der im COVID-19-Gesetz vorgesehenen Subventionen für den Kulturbereich bereitgestellt. Für Freiburg bedeutet dies einen zusätzlichen Bundesbeitrag von CHF 4 620 000, der vom Kanton verdoppelt wird (insgesamt CHF 9 240 000).

Weitere Informationen: Website des BAK.

 

1. Selbständigerwerbende Kulturschaffende (natürliche Personen)

Nothilfe: Nebst der Erwerbsersatzentschädigung (siehe oben) können gemäss Artikel 11 des Covid-19-Gesetzes, das in der Covid-19-Verordung vom 14. Oktober 2020 ausgeführt wird, Gesuche um Nothilfe bis zum 20. November 2021 beim Verein Suisseculture Sociale eingereicht werden.

Entschädigungsmassnahmen: Angesichts der anhlatenden Schliessungen und Programmierungsunsicherheiten hat der Bundesrat am 18. Dezember 2020, in Zusammenarbeit mit den Kantonen, gestützt auf das angepasste Covid-19-Gesetz zudem das Instrument der Ausfallentschädigung für Kulturschaffende, für den finanziellen Schaden, der aus der Absage, Verschiebung oder eingeschränkten Durchführung von Veranstaltungen und Projekten oder aufgrund betrieblicher Einschränkungen infolge der Umsetzung staatlicher Massnahmen entsteht, wieder eingeführt.

NEWS: Freischaffende (mit befristeten Verträgen bei wechselnden Arbeitgebern) können nun auch rückwirkend zum 1. November einen Gesuch auf Ausfallentschädigung für finanzielle Schäden einreichen, wenn sie überwiegend im Kulturbereich tätig sind und seit 2018 mindestens vier befristete Anstellungen bei mindestens zwei verschiedenen Arbeitgebern im Kulturbereich nachweisen können. Details und Verfahren folgen.

Andere Finanzhilfen: Zu beachten ist auch, dass im Rahmen der Transformationsprojekte (siehe unten) Kulturschaffende, die in Form von rechtlich selbständigen Arbeitsgemeinschaften organisiert sind, ebenfalls ein Fördergesuch einreichen können.

Sozialhilfe: Vordringliches Ziel ist es, dass alle Personen trotz der wirtschaftlichen Folgen der Covid-19-Krise anständig leben können. Wer sich in Schwierigkeiten befindet, kann sich auch an öffentliche und/oder private soziale Einrichtungen wenden.

Weitere Informationen: Website des BAK.

 

2. Kulturunternehmen (juristische Personen)

Entschädigungsmassnahmen: Gemäss Artikel 11 des Covid-19-Gesetzes, das in der Covid-19-Verordung vom 14. Oktober 2020 ausgeführt wird, sollen die neuen Massnahmen den Unternehmen ermöglichen, einen Teil der wirtschaftlichen Auswirkungen abzumildern, und sie dabei unterstützen, sich auf längere Sicht an die durch die Covid-19-Epidemie veränderten Verhältnisse anzupassen. Die Massnahmen zielen vorrangig darauf ab, eine nachhaltige Schädigung der Schweizer Kulturlandschaft zu verhindern und zum Erhalt der kulturellen Vielfalt beizutragen.

a) Die Hilfsregelung sieht einerseits Ausfallentschädigungen für finanzielle Verluste vor, die durch die Absage, Verschiebung oder eingeschränkte Durchführung von Veranstaltungen entstehen. Die Ausfallentschädigungen gemäss Covid-19-Gesetz sind subsidiär: Sie decken den Schaden, für den keine anderweitige Deckung erfolgt (z.B. Privatversicherung und Kurzarbeitentschädigung).

 

b) Transformationsprojekte: Zudem können die Kulturunternehmen gemäss Artikel 11 des Covid-19-Gesetzes, das in der Covid-19-Verordung vom 14. Oktober 2020 ausgeführt wird, Transformationsprojekte einreichen, mit denen sie sich den Gegebenheiten in Zusammenhang mit der Epidemie anpassen können, sei es durch eine strukturelle Neuausrichtung oder mit Massnahmen zur Publikumsgewinnung.

 

c) Schutzschirm für Publikumsanlässe : Gestützt auf die Covid-19-Verordnung Publikumsanlässe wurde der Schutzschirm für Veranstaltungen von überkantonaler Bedeutung geschaffen, die zwischen dem 1. Juni 2021 und dem 30. April 2022 geplant sind und auf Grund von behördlichen Anordnungen wegen der COVID-19-Epidemie abgesagt werden müssen.
Eine Veranstalterin mit Sitz im Kanton Freiburg kann ein Gesuch beim Freiburger Tourismusverband einreichen. Bevor der Schutzschirm zur Anwendung gelangt sind die Kulturunternehmen angehalten, anderweitige Unterstützungsmassnahmen der öffentlichen Hand einzuholen (Ausfallentschädigung COVID-19 Kultur, Subventionen, etc.). Weitere Einzelheiten entnehmen Sie der kantonalen Vollzugsverordnung MPAV-COVID-19. Für eine Ausfallentschädigung im Sinne der COVID-Verordnung Kultur des Bundes hat die Veranstalterin ein Gesuch beim Amt für Kultur einzureichen.

 

Unterstützung für angestellte Kulturschaffende: Um die kulturelle Vielfalt zu erhalten, werden Kulturunternehmen nachdrücklich aufgefordert, den Kulturschaffenden trotz allfälliger vertraglicher Covid-19-Klauseln ihre Honorare für Engagements zu zahlen, auch wenn Veranstaltungen abgesagt oder das kulturelle Angebot reduziert wird. Es gilt der Grundsatz, dass die Kulturunternehmen die Kulturschaffenden in angemessener Weise entschädigen sollen, d.h. die Entschädigung der Kulturschaffenden richtet sich nach den von den jeweiligen Branchenverbänden empfohlenen Mindesthonorare.

 

3. Kulturvereine im Laienbereich

Entschädigung: Die Kulturvereine im Laienbereich erhalten auf Gesuch von den anerkannten Dachverbänden eine Entschädigung für den aus der Absage, Verschiebung oder eingeschränkten Durchführung von Veranstaltungen entstehenden finanziellen Schaden, sofern sie ein Veranstaltungsbudget unter 50'000 Franken aufweisen und einen Schaden unter 10'000 Franken erleiden. Ansonsten wenden sie sich an den Kanton (gleich wie die Entschädigung für Kulturunternehmen, siehe oben).

  • Gesuchstellung: Bis zum 30. November 2021 bei den anerkannten Dachverbänden oder beim Kanton (für Schäden über 10'000 Franken).
Kurz
Agrandir Kurz und Bündig © Etat de Fribourg - Staat Freiburg
Kurz