Bilanz der Legislaturperiode 2017-2021: viele konkrete Realisierungen kamen zustande

04 Oktober 2021 - 09H02

Der Staatsrat in corpore hat heute Morgen seine Bilanz der Legislaturperiode 2017-2021 präsentiert, die in den letzten zwanzig Monaten von Covid-19 geprägt war. Trotz der erheblichen Auswirkungen des Krisenmanagements auf die Tätigkeit des Staates kamen viele konkrete Realisierungen zustande. Das Dokument, das auf dem Regierungsprogramm aufbaut, zeigt vor allem, dass die meisten Ziele erreicht wurden. Es wird in Form einer rund siebzigseitigen Broschüre veröffentlicht, die unter der Internetadresse www.fr.ch/sr heruntergeladen werden kann.

Heute Morgen hat der Staatsrat in corpore eine positive Bilanz zur Legislaturperiode gezogen. Die Mitglieder der Regierung sind der Auffassung, dass sie die Ziele, die sie sich vor fünf Jahren gesetzt haben, weitgehend erreicht haben. In einem schwierigen Umfeld, das vor allem durch die Covid-19-Pandemie geprägt ist, setzt sich der Freiburger Staatsrat mit aller Kraft dafür ein, den Bedürfnissen der stetig wachsenden Bevölkerung des Kantons Freiburg zu entsprechen.

Zu den zahlreichen konkreten Errungenschaften der Legislaturperiode gehören die Strategie Nachhaltige Entwicklung, die Klimapolitik, das Mobilitätsgesetz, die Schaffung der KAAB, das neue Gesetz über die aktive Bodenpolitik, das neue Gesetz über den Tourismus (an den Grossen Rat überwiesen), die Unternehmenssteuerreform, die Reform der PKSPF, die Verwaltung 4.0, deren Prioritäten im Richtplan festgelegt wurden, die Alterspolitik Senior+, die Politik für Menschen mit Behinderungen, das neue Gesetz über die Brandbekämpfung und die Hilfeleistungen, die Reorganisation des Strafvollzugs, die Entwicklung der digitalen Bildung, der Campus Grangeneuve-Posieux und das Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden. Andere hingegen haben sich verzögert und sind noch nicht abgeschlossen, wie z. B. der Bau der ersten dauerhaften Gebäude auf dem Areal der blueFACTORY, E-Justiz oder die Aufgabenentflechtung zwischen Staat und Gemeinden.

Ende 2021 ist die finanzielle Lage des Staates Freiburg trotz der Gesundheitskrise, welche die Welt seit fast zwei Jahren erschüttert, nach wie vor beneidenswert, vor allem dank der soliden und umsichtigen Verwaltung der öffentlichen Mittel in den letzten Jahren. Dieses ermutigende Ergebnis wird es dem Kanton ermöglichen, weiterhin in so wichtige Bereiche wie Bildung, Innovation und Soziales zu investieren, aber auch in wachstumsstarke Bereiche wie Nachhaltige Entwicklung oder Digitalisierung.

Die Regierung dankt allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Staates Freiburg, die sich stets darum bemüht haben, ihre Aufgaben zu erfüllen.

Eine kostenlose, für alle zugängliche Broschüre
Die Legislaturbilanz wird in Form eines modernen, reich bebilderten Dokuments präsentiert, das für die gesamte Bevölkerung des Kantons Freiburg bestimmt ist. Sie umfasst rund 70 Seiten, wird auf Deutsch und Französisch veröffentlicht und ist online verfügbar. Sie kann kostenlos bestellt oder über die Internetadresse www.fr.ch/sr heruntergeladen werden und wird dem Grossen Rat übermittelt.