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Salle de séances du Conseil d'Etat - Sitzungssaal des Staatsrates
Salle de séances du Conseil d'Etat - Sitzungssaal des Staatsrates © 2018 Alle Rechte vorbehalten

Die Sitzungen und Entscheide des Staatsrates

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Tätigkeiten des Staatsrats des Kantons Freiburg: Sitzungen, Entscheide, Repräsentation

Wöchentliche Sitzung

Der Staatsrat versammelt sich in der Regel einmal in der Woche, in der Staatskanzlei. Er kann auch auf Verlangen eines Mitglieds zusammentreten. Die Staatskanzlerin nimmt mit beratender Stimme an den Verhandlungen teil. Der Vizekanzler führt das Protokoll. Die Sitzungen sind nicht öffentlich.

Die Anwesenden sind zum Stillschweigen über die Verhandlungen verpflichtet, es sei denn, der Staatsrat entbinde sie von der Schweigepflicht.

Vorbereitung der Sitzungen

Die Direktionen und ihre Verwaltungseinheiten (Dienststellen) überweisen dem Sekretariat des Staatsrats die Geschäfte für die Sitzungen. Das Sekretariat erstellt eine Traktandenliste, die Bordereau genannt wird. Das Bordereau wird von der Staatskanzlerin gutgeheissen.

Die wichtigsten Entscheide

Sie werden den Medien mitgeteilt sowie auf dem Portal des Staates Freiburg sowie auf Social Media wie Twitter veröffentlicht.

Die Tätigkeiten des Staatsrats

2018  hielt der Staatsrat 42 ordentliche Sitzungen ab. Von denen 3, die dem Voranschlag ganz gewidmet waren. 

Er erliess 1003 Beschlüsse, 53 neue Reglemente und Verordnungen und 14 Teilrevisionen von bestehenden Reglementen und Verordnungen.

Er verabschiedete zuhanden des Grossen Rates 17Gesetzesentwürfe24 Dekretsentwürfe und 10 Berichte.

Er beantwortete 97 Anfragen11 Postulate, 30 Motionen und 8 Aufträge von Mitgliedern des Grossen Rates.

Er nahm Stellung zu 107 Vernehmlassungen des Bundes und ermächtigte die Direktionen zu 14 kantonalen Vernehmlassungsverfahren.

Er hat über 320 Medienmitteilungen veröffentlicht und 66 Medienkonferenzen durchgeführt.

Die Repräsentationstätigkeiten

2018 fanden 16 Empfänge, 6 Besuche von anderen Regierungen und Unternehmen, 12 Arbeitstreffen, 3 feierliche Messen, 2 Besuche auf Einladung von religiösen Gemeinschaften und 18 wichtige Veranstaltungen statt.

Rechtsgrundlagen

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