Wichtige Ereignisse und Kennzahlen (VWBD)

Eine letzte Verordnung über wirtschaftliche Massnahmen zur Abfederung der Auswirkungen des Coronavirus durch Beiträge für Härtefälle (WMHV-COVID-19 22) wurde im Mai verabschiedet, um die im ersten Quartal noch betroffenen Unternehmen zu unterstützen.

Ausserdem wurde die Geltungsdauer der Verordnung über Massnahmen für Publikumsanlässe im Zusammenhang mit dem Coronavirus (MPAV-COVID-19) bis 31. Dezember 2022 verlängert.

Angesichts einer möglichen Energiemangellage wurden zahlreiche Anfragen an die VWBD gerichtet, zu denen sie Stellung nahm, und zwar insbesondere zu den parlamentarischen Vorstössen zum Thema und zu den Vernehmlassungen des Bundes über die Bewirtschaftungsmassnahmen für den Fall einer schweren Gas- oder Strommangellage.

Unter der Leitung des kantonalen Führungsorgans (KFO) wurde eine Stabsstelle Energie in der VWBD eingerichtet, um die Gemeinden und Unternehmen bei ihren Vorbereitungen auf allfällige Kontingentierungen oder gar Netzabschaltungen im Winter 2022/2023 zu begleiten und die Bevölkerung für Energiesparmassnahmen zu sensibilisieren.

Mehr zum Thema:

• Energieversorgung und Risiko einer Mangellage
• Medienmitteilung
• Bericht 2015-2020 über die Energiestrategie des Kantons

Aufgrund der Arbeiten an den Erlasstexten hat der Grosse Rat namentlich die Änderung des Gesetzes über die Fachhochschule Westschweiz//Freiburg HES-SO//FRG) angenommen, die hauptsächlich die Finanzierung und Verwendung der Fonds für anwendungsorientierte Forschung & Entwicklung betraf.

Mehr zum Thema:

• Änderung des HES-SO//FRG
• Botschaft des Staatsrats zum Gesetzesentwurf (deutsche Version ab S. 5)

Das Generalsekretariat hat seinen Staatsrat-Direktor während seinem Präsidialjahr unterstützt, das besonders veranstaltungsreich war.

Mehr zum Thema:

• Olivier Curty auf Facebook
• Bilanz 2022: Medienkonferenz des Staatsratspräsidenten vom 21. Dezember 2022