Die COVID-19-Pandemie stellte den Staat Freiburg, seine Bevölkerung und seine Wirtschaft vor eine unverhoffte, komplexe und schmerzhafte Herausforderung, die es in dieser Form noch nie gegeben hatte. Die Gesundheitskrise, die sehr rasch von einer sozioökonomischen Krise begleitet wurde, hat alle Einwohnerinnen und Einwohner getroffen, manchmal auf tragische Weise. Der Staatsrat befasst sich noch einmal ausführlich mit dieser Zeit, indem er einen Bericht über die gesamten Massnahmen und Mittel vorlegt, die er zur Bekämpfung der sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie im Zeitraum 2020-2022 eingesetzt hat. Der Bericht enthält auch eine summarische Bilanz über die Hygiene- und Schutzmassnahmen des kantonalen Führungsorgans (KFO) und der Task Force Gesundheit, die das Personal dieser Organe und am Einsatzort stark in Anspruch genommen haben.
Ein proaktiver Staat Freiburg
Der Staat Freiburg hat subsidiäre Massnahmen zu jenen des Bundes getroffen. Er hat jedoch nicht abgewartet, bis der Bund seine ersten sektoralen Soforthilfen bereit hatte, um eine eigene
Massnahme zur Senkung der Mietlast von Unternehmen aufzustellen. Er hat auch die Massnahme des Bundes im Bereich der Härtefälle vorweg genommen, indem er ein eigenes Härtefallsystem einführte, das sich im Laufe des Jahres 2021 ständig weiterentwickelte und schliesslich bis ins Jahr 2022 reichte. Er war auch der erste Schweizer Kanton, der einen Wiederankurbelungsplan ausgearbeitet hat, um Projekte oder Investitionen zu beschleunigen und Massnahmen zu verlängern, die sich als wirksam erwiesen haben.
Der Staat hat insgesamt rund vierzig Unterstützungsmassnahmen aufgestellt, an denen alle seine Direktionen beteiligt waren. Diese mussten Tausende von Anträgen innert kürzester Zeit bearbeiten.
Die von Bund und Kanton eingesetzten Mittel
Der Bericht fasst die Beträge zusammen, die für die verschiedenen sozioökonomischen und Hygienemassnahmen auf Bundes- und Kantonsebene bereitgestellt wurden.
Rund 425 Millionen Franken wurden allein für die Bundesmassnahmen im Bereich der Sozialversicherungen in Form von Erwerbsersatz (EO) und Kurzarbeitsentschädigung (KAE) ausgezahlt. Zudem haben die Freiburger Unternehmen COVID-Kredite in der Höhe von 575 Millionen Franken erhalten. Zusammen ergibt dies einen Betrag von einer Milliarde Franken. Aus den Daten der KAE geht hervor, dass mit dieser Massnahme über 166 000 Angestellte von über 5100 Unternehmen für etwa 14 Millionen Ausfallstunden entschädigt wurden.
Für die sozioökonomischen und Hygienemassnahmen wurden in den Jahren 2020 bis 2022 über 345 Millionen Franken ausgegeben, wobei sich der Nettoaufwand für den Kanton Freiburg auf etwa 231 Millionen Franken beläuft.
Von diesem Betrag von 345 Millionen Franken wurden 187,7 Millionen Franken namentlich für Sofortmassnahmen, Härtefallhilfen und die Massnahmen des Wiederankurbelungsplans eingesetzt. 79,9 Millionen Franken kamen den Spitälern zugute und 46,7 Millionen Franken wurden für das KFO und die Task Force Gesundheit ausgegeben. Der Kantonsanteil an diesen Ausgaben konnte durch die in den Vorjahren gebildeten Fonds und Rückstellungen aufgefangen werden.
Die spezifisch im Rahmen der Härtefallhilfe bezahlten Beiträge an Freiburger Unternehmen belaufen sich auf knapp 94 Millionen Franken. Die Härtefallhilfe kam hauptsächlich der Gastronomie (47 %), der Beherbergung (10 %), den Dienstleistungen in Sport und Freizeit (10 %) sowie den Reiseveranstaltern (9 %) zugute.
Der Bericht zieht ausserdem Bilanz über die durchgeführten Kontrollen. In einzelnen Fällen mussten Rückforderungen gestellt werden, da die Bedingungen für die Verwendung der Beiträge nicht eingehalten wurden. Insgesamt waren aber die Vergabebedingungen und die Prozesse zur Prüfung der Gesuche präzise genug, um in der überwiegenden Mehrheit der Fälle Überentschädigungen oder Missbrauch zu vermeiden.
Ein widerstandsfähiger Kanton
Aus dem Bericht geht ferner hervor, dass sich der Kanton Freiburg angesichts der pandemiebedingten Wirtschaftskrise als widerstandfähig und belastbar erwiesen hat. Die Arbeitslosenquote ist nach Erreichen ihres Höchststands von 3,8 % sehr rasch wieder auf das Vorpandemieniveau gesunken. Eine ähnliche Entwicklung wurde auch in der übrigen Schweiz festgestellt. Das BIP des Kantons Freiburg ist im Jahr 2020 hingegen weniger stark geschrumpft als im Landesdurchschnitt (1,6 % gegenüber 2,5 %). Diese Widerstandsfähigkeit verdankt der Kanton seinem Wirtschaftsgefüge, das aufgrund seiner Vielfalt wohl weniger krisenanfällig ist.
