Das Parlament kann seine Arbeit über Videokonferenz wiederaufnehmen

15. April 2020 -11h03

Die Kommissionen des Grossen Rates können künftig in völliger Sicherheit über Videokonferenz tagen. Mit der installierten Lösung können die Parlamentsmitglieder die parlamentarische Arbeit wiederaufnehmen und die dringendsten Geschäfte behandeln. Das Büro entscheidet am 29. April, ob im Mai eine Session abgehalten wird.

Grand Conseil - Grosser Rat
Grand Conseil - Grosser Rat © 2018 Etat de Fribourg – Staat Freiburg

Die gesundheitliche Krise im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie zwingt das Parlament dazu,
im politischen Leben des Kantons im Hintergrund zu bleiben und den Staatsrat die Lage bewältigen zu
lassen. Der Grosse Rat begrüsst die bemerkenswerte Arbeit, welche die Regierung und das Kantonale
Führungsorgan seit einem Monat leisten; das Präsidium und eine Delegation des Büros unterhalten mit
diesen beiden Instanzen regelmässig enge Kontakte.


Aber trotz den Ausgangsbeschränkungen steht die Tätigkeit des Staates nicht still: Zahlreiche Geschäfte
müssen behandelt werden – einige davon sind dringlich. Die Parlamentsarbeit muss also weitergehen. Das
ist der Grund dafür, dass das Sekretariat des Grossen Rates über seinen Informatikverantwortlichen ein
System geschaffen hat, mit dem die Kommissionen in einer äusserst gesicherten Umgebung über
Videokonferenz tagen können.


Ab heute können sich die Mitglieder des Parlaments über die Kommunikationsplattform Teams von
Microsoft auf Distanz versammeln. Diese Lösung ist einfach und effizient und bietet die unbedingt
nötigen Sicherheitsgarantien für den Ausschluss der Öffentlichkeit, den es für die Arbeit der
Kommissionen braucht: Nur der Organisator einer Kommunikation entscheidet, wer zu einer
Diskussionsgruppe stossen darf. Diese Ausschliesslichkeit stellt sicher, dass das Sekretariat des Grossen
Rates die Handlungen kontrolliert.


Die vorgeschlagene Lösung ist aber nicht für alle Kommission angemessen, so hört zum Beispiel die
Einbürgerungskommission die Personen, die sich um das Schweizer Bürgerrecht bewerben, direkt an.
Aus diesem Grund prüft das Büro die Gesuche der Kommissionen, die physisch tagen wollen, und bietet
ihnen allenfalls an, sich in einem Saal, der den vom Bundesamt für Gesundheit herausgegebenen
Sicherheitsstandards entspricht, zu versammeln.


Das Büro entscheidet am 29. April, ob im Mai eine Session abgehalten wird. Dieser Entscheid hängt von
der Entwicklung der COVID-19-Pandemie, den vom Bund beschlossenen Massnahmen und der
Beurteilung ab, wie dringlich die vom Staatsrat zur Behandlung überwiesenen Gegenstände sind. Es steht
aber fest, dass die Parlamentsmitglieder, wenn sie zusammenkommen, nicht im Gebäude der
Kantonspolizei (MAD3) tagen werden, weil dort die nötigen Sicherheitsabstände nicht eingehalten
werden können. Eine Verlegung ist möglich: Im Kanton Freiburg sind genügend Infrastrukturen
vorhanden, die den Grossen Rat zu guten Bedingungen beherbergen können.


In dieser unruhigen Zeit bilden die Parlamentarierinnen und Parlamentarier mehr denn je die Verbindung
zwischen der Bevölkerung und dem Staatsrat: Die Freiburgerinnen und Freiburger sollen den
Parlamentsmitgliedern ohne Zögern ihre Sorgen mitteilen. Deren Post- und E-Mail-Adressen befinden sich auf der Website www.parlinfo.fr.ch, wo auch alle parlamentarischen Vorstösse, insbesondere diejenigen im Zusammenhang mir der COVID-19-Krise, verzeichnet sind.


Zusätzliche Auskünfte:

Kirthana Wickramasingam, Präsidentin des Grossen Rates, M +41 79 606 09 24
Christophe Dupasquier, Informatikverantwortlicher des Grossen Rates, T +41 26 305 10 30