Tätigkeit der Freiburger Justizbehörden während der ersten Covid-19-Welle - Analyse des Justizrates

9. November 2020 -10h45

Der Justizrat hat im Sommer 2020 mittels einer Umfrage bei den Freiburger Justizbehörden die Auswirkungen der ersten Covid-19-Welle auf die Gerichtstätigkeit ermittelt.

Die Gerichtsbehörden sind mit der ersten Covid-19-Welle im Frühling allgemein gut zurechtgekommen. Die aufgrund der Gesundheitskrise ergriffenen Massnahmen führten im April und Mai zu Annullierungen und Verschiebungen von Sitzungen. Die Gerichte mussten ihre Arbeit jedoch nie einstellen. Bei 59% der befragten Behörden hatten die Massnahmen eine rückläufige Zahl der abgeschlossenen Fälle zur Folge. Die durch die Gesundheitskrise herbeigeführte Verlangsamung der Tätigkeit ermöglichte es jedoch einigen von ihnen (37%), Verzögerungen (Redaktion, Archivierung) aufzuholen.

Ende Sommer waren alle Behörden - mit Ausnahme der Friedensgerichte des Broye- und Sensebezirks, der Schlichtungskommission für Mietsachen für den Süden des Kantons und, in geringerem Masse, des Bezirksgerichts Saane - in der Lage, ihre Sitzungen normal anzusetzen. Für das Bezirksgericht Greyerz, das Friedensgericht Glane und das Oberamt des Broyebezirks, die bereits vor der Covid-19-Krise stark belastet waren, hat sich die Situation verschlechtert. Diese Behörden befürchten, nicht mehr ohne zusätzliche Ressourcen auskommen zu können.

Im Bereich Informatik waren die Gerichtsbehörden mit den vom Amt für Informatik und Telekommunikation (ITA) erbrachten Dienstleistungen zufrieden. Zusätzliche Ausrüstung und Verbesserungen sind jedoch notwendig und erwünscht. Die Gerichtsbehörden haben in grossem Umfang Telearbeit angewendet (80 %). Von der Möglichkeit, Sitzungen per Videokonferenz durchzuführen, wurde weniger Gebrauch gemacht (26 %).

Der zusätzlich zur Verfügung gestellte Gerichtssaal in Granges-Paccot ist für die Gerichtsbehörden, die nicht über ausreichend grosse Räumlichkeiten für die Einhaltung der Abstandsregeln verfügen (17), eine grosse Hilfe.

Für die zweite Covid-19-Welle wird die Herausforderung darin bestehen, die Arbeitsorganisation trotz der steigenden Zahl der erkrankten Personen und der Isolations- oder Quarantänemassnahmen sicherzustellen.

Der Rat wird die Situation weiter beobachten und 2021 eine neue Beurteilung vornehmen.

Der Justizrat dankt allen Justizbehörden für den grossen Einsatz in diesem besonders schwierigen Jahr und für die Anstrengungen, die in den kommenden Monaten noch erbracht werden müssen.