Jahresbericht 2020 des Justizrates über seine Tätigkeit und diejenige der kantonalen Gerichtsbehörden

16. Juni 2021 -10h01

Pandemie, grosse Arbeitslast, mangelnde Ressourcen, die Freiburger Justiz wurde im Jahr 2020 nicht geschont. Sie war zwar in der Lage, mit dieser Situation umzugehen, braucht aber zusätzliches Personal, dies umso mehr, als die anstehenden Reformprojekte, insbesondere das Projekt E-Justice, zunehmend auch die Mitwirkung der Mitarbeitenden der Justizbehörden erfordern wird.

Die Pandemie hat im Berichtsjahr 2020 die Justizbehörden und den Justizrat vor grosse Herausforderungen gestellt und Umstellungen erfordert. Erfreulicherweise konnten die Gerichte aber diese ausserordentliche und nie gekannte Situation, nach gewissen Anlaufschwierigkeiten im Frühling, bewältigen. Zu jedem Zeitpunkt war der Zugang zu den Gerichten gewährleistet und die Rechtsprechung sichergestellt. Der Justizrat konnte seine Arbeit ebenfalls ohne Schwierigkeiten weiterführen, da er seine Dossiers bereits digitalisiert hat. Die im Rahmen seiner Aufsicht jährlich anfallenden Inspektionen im Herbst konnten vor Ort durchgeführt werden. Diese haben keine Missstände zu Tage gebracht, es konnte jedoch erneut festgestellt werden, dass viele Instanzen überlastet sind. Dies zeigt sich insbesondere an der Auslastung der gerichtsunabhängigen Richterin, den geltend gemachten Überstunden, den Gesuchen um Ernennung von ad hoc Richtern und Richterinnen sowie der Kritik, dass die Verfahren zu lange dauerten. Die Überlastung lässt sich unter anderem mit folgenden Faktoren erklären: dem Bevölkerungswachstum, der zunehmenden Komplexität der Gesetzgebung, der Verfahren und der Rechtsprechung, der erhöhten Bereitschaft vor Gericht zu gehen und den in der Vergangenheit abgelehnten Gesuchen um Personalerhöhung. Um eine qualitativ gute Justiz beibehalten zu können, welche einen Pfeiler für die Stabilität des Rechtsstaates darstellt, müssen jedoch die Ressourcen angepasst und erhöht werden. Eine Herausforderung der Zukunft wird auch die Einführung des elektronischen Gerichtsdossiers sein, welche die Arbeitsweise grundlegend verändern wird.

Der Justizrat dankt allen Akteuren der Justizbehörden für ihren grossen Einsatz. Dank ihrer wertvollen Arbeit konnte auch in diesem schwierigen Jahr 2020 die Freiburger Justiz der Bevölkerung zur Verfügung stehen.

Rapport annuel du Conseil de la magistrature 2020 © Etat de Fribourg - Staat Freiburg
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