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Vernehmlassungen

Lead

Vernehmlassungsantworten der Kantonalen Öffentlichkeits-, Datenschutz- und Mediationskommission

  • Verordnungsentwurf über die Zulassungsbeschränkung von Ärztinnen und Ärzten zur Tätigkeit zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (ZulaV)

    Verordnung zur Änderung des Reglements über Gesundheitsförderung und Prävention (GPV)

    Vernehmlassung Handlungskonzept II – Gewalt in Paarbeziehungen und ihre Auswirkungen auf die Familie

    Gesetz zur Sanierung der Kantonsfinanzen (SKfG)

    Revision des Gesetzes über die Videoüberwachung (VidG)

    Totalrevision des Gesetzes über die Gemeinden

    Gesetzesvorentwurf zur Änderung des MobG (Art. 98 Abs. 3) – Umsetzung der Motion 2022-GC-202 «Für eine Höchstgeschwindigkeit von mindestens 50 km/h auf den Kantonsstrassen» 

    Vernehmlassung: Bericht der Bedarfsplanung der Langzeitpflege 2026 - 2030

    Klimareglement (KlimR)

    Vorentwurf der Verodnung zur Änderung der Verordnung über das Strassenunterhaltspersonal

    Anderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (Sicherstellung des Prinzips der einmaligen Erhebung der Daten)

    Interkantonale Vereinbarung über den elektronischen Datenaustausch im Justizvotlzug 

    Gesetzesvorentwurf zur Änderung des Gesetzes über das Grundbuch (GBG)

    Gesetzesvorentwurf zur Änderung des Gesetzes vom 14. Februar 2008 über die Stipendien und Studiendarlehen 

    Vorentwurf des Gesetzes über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege (PAFG) 

    Änderung des Gesetzes vom 26. September 1990 über die Familienzulagen - Vorentwurf

    Revision des Gesetzes vom 2. Oktober 1991 über die kulturellen Institutionen des Staates - Vorentwurf

    Gesetz zur Änderung des Justizgesetzes und zum Entwurf der Verordnung über die Vollstreckung von Exmissionen in Miet- und nichtlandwirtschaftlichen Pachtsachen

    Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Haftung der Gemeinwesen und ihrer Amtsträger (Arzthaftung)

    Ausführungsreglement zum Gesetz über die Beziehungen zwischen den Konfessionsgemeinschaften und dem Staat (ARBKGSG)

  • Revision des Justizgesetzes (JG)

    Vernehmlassung : Verordnung über die Wildruhezonen (WrzV)

    Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über das Gesichtsverhüllungsverbot

    Avant-projets de règlement d’application concernant le fonctionnement de la communauté de référence commune aux cantons (R-DEP) et de règlement d’application concernant le service de transfert de documents (R-TRA)

    Gesetzesvorentwurf zur Änderung des kantonalen Statistikgesetzes (StatG) –  Festigung des Wohn- und Immobilienmonitors Freiburg – eingeschränktes Vernehmlassungsverfahren 

    Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Ausübung der politischen Rechte (Wahlen nach dem Majorzsystem: Verschiedene Listen und Mehrfachkandidaturen)

    Vorentwurf des Gesetzes zur Änderung des E-Government-Gesetzes (Kantonales Bezugssystem)

    Verordnung zu Änderung der Verordnung über das Corporate Design des Staates Freiburg (CDV)

    Verordnung über die Kosten der Kantonspolizei 

    Strategie für die frühe Kindheit und Massnahmenplan 2025-2029

    Revision des Gesetzes vom 24.05.1991 über die kulturellen Angelegenheiten (KAD)

    Entwurf einer Teilrevision des Reglements für das Lehrpersonal, das der VWBD unterstellt ist (LPR VWBD)

    Senior+ : Vernehmlassung zum Vorentwurf des Massnahmenplans 2024-2028

    Vorentwurf des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die direkten Kantonssteuern

    Vorentwurf des Klimasreglements

    Interkantonale Vereinbarung über den Datenaustausch zum Betrieb gemeinsamer Abfrageplattformen

    Reglement über die Datenübermittlung an die Kirchgemeinden und die Registerführung in der Kirchgemeinde (Evangelisch-reformierte Kirche des Kantons Freiburg)

    Verordnung über die Finanzierung der Wiedereingliederung von Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen (WEFV)

    Teilrevision des Gesetzes über die Kantonspolizei (PolG)

  • Änderung der Verordnung des Amtblattes (kostenfreier und freier Zugang)

    Totalrevision des Gesetzes über die Gemeinden (GG)- neues Regime für die Genehmigung von Gemeindeverordnungen 

    Sachplan der Trinkwasserinfrastrukturen 

    Stellungname zur Motion Senti/Morand "Adaptation LVid - Permettre l'installation de caméras pour la gestion de parkings au sens de l'article 120 de la nouvelle loi sur la mobilité (Ermöglichung der Installation von Videokameras für Parkleitsysteme)" 

    Gesetzesvorentwurf zur Änderung des Raumplanungs- und Baugesetzes vom 2. Dezember 2008 (Annahme der Ortspläne durch die Gemeindelegislative)

    Änderung des Gesetzes über das Handelsregisteramt

    Verordnung über die Hilfsbeamten und Hilfsbeamtinnen der Kantonspolizei

    Verordnungsentwurf zur Änderung des Ausführungsreglements vom 1. Dezember 2009 zum Raumplanungs- und Baugesetz (Mehrwertabgabe und bewilligungspflichtige Objekte)

    Gegenvorschlag zur Verfassungsinitiative "Für bürgernahe öffentliche Spitalnotaufnahme 24/24"

    Vorentwurf des Gesetzes über den Zugang der jungen Stimmbürgerinnen und  Stimmbürger zu den Medien

    Vernehmlassung zur Revision des Gesetzes über den Bevölkerungsschutz (BevSG)

    Änderung der Verordnung über die Information über die Tätigkeit des Staatsrats und der Kantonsverwaltung

    Neue Spitalplanung für den Kanton Fribourg

    Kantonaler Sachplan der Trinkwasserinfrastrukturen  

    Vorentwurf des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die direkten Kantonssteuern 

    Vorentwurf des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Veröffentlichung der Erlasse (kostenloses Amtsblatt und Vereinfachung der Geschäftsprozesse) 

    Änderung der Verordnung über die Beförderung der Beamtinnen und Beamten der Kantonspolizei

    Entwurf einer Verordnung über Schadstoffe in der bebauten Umwelt

    Vorentwurf des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Handänderungs- und Grundpfandrechtssteurn  

    Gesetzänderung des Gesetzes über die Pensionskasse des Staatspersonals (Verwaltungsrat Aufbau)

    Vorentwurf der Verordnung über die Kompetenzentwicklung des Personals des Staats Freiburg durch Aus- und Weiterbildung

    Entwürfe von Nutzungsreglementen für bestimmte Basisdienste des virtuellen E-Government-Schalters - Interne Konsultation

    Vernehmlassung zum Entwurf des Reglements über die Informationssicherheit 

    Entwurf einer Totalrevision der Verordnung über den E-Government-Schalter des Staates (E-GovSchV), die in die Verordnung über den virtuellen Schalter (VSV) umgewandelt wird

    Totalrevision des Gesetzes über den Datenschutz

    Vernehmlassung zum Gesetzesvorentwurf zur Änderung des Gesetzes über die
    Universität und zum Gesetzesvorentwurf zur Aufhebung des Gesetzes über die
    Pädagogische Hochschule Freiburg

  • Gesetzgebung über die Geoinformation und die amtliche Vermessung – Totalrevisionsentwürfe 

    Vernehmlassung zum Vorentwurf der Verordnung zur Umsetzung des Bundesgesetzes über die polizeilichen Massnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus  

    Änderung der Verordnung über die Mediation in Zivil-, Straf- und Jugendstrafsachen

    Bundesgesetz über den elektronischen Identitätsnachweis und andere elektronische Nachweise (E-ID-Gesetz, BGEID)

    Vorentwurf der Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Sicherheit und den Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz in der Kantonsverwaltung 

    Änderung des Gesetzes über die kantonale Statistik (StatG)

    Vernehmlassung zur Änderung des Ausführungsgesetzes zur Bunesgesetzgebung über Schuldbetreibung und Konkurs (AGSchKG)

    Erläuternder Bericht zum Vorentwurf des Mobilitätsreglements

    Vorentwurf des neuen Gesetzes über die Besteuerung der Schiffe (SchStG)

    Gesetzesvorentwurt zur Anderung des Gesetzes tiber die Ausûbung der politischen Rechte (PRG)

    Gesetzesvorentwurt zur Ânderung des Gesetzes ûber die Beziehungen zwischen den Kirchen und dem Staat

    Vorentwurf der Verordnung über die Governance nachhaltiger Entwicklung

    Vorentwurf der Verordnung über die Einreihung der Funktionen des Staatspersonals 

    Vorentwurf der Verordnung über die Prämien für das Staatspersonal

    Änderung des Energiegesetzes

    Vorentwurf des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Raumplanungs- und Baugesetz (RPBG)

    Vorentwurf des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die direkten Kantonssteuern

    Bundesgesetz über die Mobilitätsdateninfrastruktur (MODIG)

    Strategische Planung - Revitalisierung Seeufer

    Richtlinien der Direktion für Bildung und kulturelle Angelegenheiten über die Internetnutzung und den Gebrauch von Online-Plattformen an den Schulen

    Kantonale digitale Bildungsstrategie und Gesetzesentwurf zur Anpassung des Schulgesetzes im Anschluss an die Annahme der Motion

    Kantonale Biodiversitatsstrategie

    Gesetzentwurf zur Änderung des Wasserrechts

    Revisionen der Maturitäts-Anerkennungsverordnung und der Verwaltungsvereinbarung über die Anerkennung von Maturitätszeugnissen

    Bundesgesetz über die Mobilitätsdateninfrastruktur (LIDMo)

  • Avant-projet de loi modifiant la loi sur l'exercice des droits politiques

    Projet d'ordonnance sur l'aide au recouvrement et l'avance de contributions d'entretien (OARACE)

    Avant-projet d'Ordonnance fédérale relative à la Loi fédérale sur la protection des données (OLPD)

    Projet d'ordonnance modifiant l'ordonnance concernant la durée du travail et les horaires de certaines catégories de collaborateurs et collaboratrices rattachés à l'Etablissement de détention fribourgeois (changement du système de service)

    Avant-projet de loi sur le climat (LClim)

    Avant-projet d'ordonnance relative aux aéronefs sans occupants d'un poids inférieur à 30kg

    Avant-projet de loi modifiant la loi sur le Grand Conseil

    Avant-projet d'ordonnance sur les installations de tir sportif

    Modification de la loi d'application de la loi fédérale sur le droit foncier rural (LALDFR)

    Avant-projet de loi relative à la suppression de la Commission des mesures administratives en matière de circulation routière

    Avant-projet de loi sur les marchés publics (LMP-FR) et projet de règlement sur les marchés publics (RMP-FR)

    Avant-projet de loi sur la prévention des accidents de chantier (LPAC)

    Avant-projet de loi modifiant la législation en matière de répartition des tâches et du financement entre l'Etat et les communes (1er paquet du désenchevêtrement des tâches)

    Projet de deux ordonnances relatives au Service des bâtiments

    Avant-projet de loi modifiant la loi sur la publication des actes législatifs (découplage ROF-FO)

    Avant-projet d'ordonnance d'application de la loi sur l'imposition des véhicules automobiles et des remorques

    Concept cadre cantonal pour le maintien et le développement de qualité dans les écoles du secondaire supérieur

    Avant-projet de loi sur les prestations complémentaires pour les familles

    Avant-projet de loi modifiant la LATeC - taxe sur la plus-value

    Avant-projet de loi sur les amendes d'ordre de droit cantonal et de droit fédéral

    Avant-projet d'ordonnance sur le contrôle obligatoire des installations de combustion

    Avant-projet de loi sur l'aide sociale (LASoc)

    Plan sectoriel de la gestion des eaux

    Avant-projet de la loi sur la mobilité

    Avant-projet de loi sur le tourisme (LT)

    Avant-projet d'ordonnance relatif à la conduite par objectifs, au développement et à l'évaluation du personnel de l'Etat (OODE)

  • Avant-projet de loi modifiant la loi sur le contrôle des habitants

    Projet d'ordonnance autorisant la Police cantonale à procéder à un essai de caméras corporelles (bodycams) - Projet pilote

    Projet d'ordonnance concernant l'organisation de la digitalisation et des systèmes d'information

    Avant-projet de loi modifiant l'organisation de la médiation administrative : articles 31 al. 4 LPrD et 41 al. 4 LInf (« droit de réponse »)

    Avant-projet de loi modifiant la loi sur l'organisation de la médiation administrative (LMed)

    Avant-projet de loi modifiant la loi sur le personnel de l'Etat (LPers) et projet d'ordonnance modifiant le règlement du personnel de l'Etat (RPers)

    Projet d'ordonnance concernant la mise en place d'un projet d'annonce électronique des déménagements (eDéménagement)

    Plan sectoriel de la gestion des eaux (PSGE)

    Avant-projet de loi et d'ordonnance supprimant l'exigence de certificats de bonnes moeurs dans la législation fribourgeoise

    Avant-projet d'ordonnance modifiant l'ordonnance du 17.03.2009 d'exécution de l'ordonnance fédérale sur la protection contre le bruit (OEOPB)

    Modification de la loi fédérale sur les systèmes d'information de l'armée

    Principe de la transparence dans l'administration. Faire prévaloir la gratuité de l'accès aux documents officiels, avant-projet de modification de la loi fédérale sur le principe de la transparence dans l’administration (Loi sur la transparence, LTrans)

    Avant-projet de loi modifiant la loi sur les impôts cantonaux directs

    Avant-projet de loi modifiant la loi sur les droits de mutation et les droits sur les gages immobiliers

    Fusion des communes de Clavaleyres et de Morat - Recensement des thématiques à traiter par des conventions intercantonales

    Avant-projet d'ordonnance modifiant le règlement sur l'emploi et le marché du travail (REMT)

    Avant-projet de loi adaptant la législation cantonale à certains aspects de la digitalisation

    Avant-projet de règlement sur l'enseignement secondaire supérieur (RESS)

  • Loi fédérale sur le système national de consultation des adresses des personnes physiques (loi sur le service des adresses LSAdr)

    Avant-projet de révision de la loi sur les agglomérations (AP-LAgg)

    Avant-projet de loi sur le financement de la politique (LFiPol)

    Avant-projet d'ordonnance concernant la mise en oeuvre du référentiel cantonal de données de personnes, organisations et nomenclatures (projet pilote)

    Loi modifiant la loi sur les impôts cantonaux directs ainsi que la loi sur l'aide sociale

    Règlement concernant le personnel de la Haute Ecole pédagogique Fribourg

    Avant-projet de loi modifiant la loi sur la santé (cybersanté) - stratégie cantonale de la cybersanté

    Avant-projet de loi modifiant la loi sur la police cantonale

    Modification de la loi fédérale sur l’assurance-vieillesse et survivants (transmission systématique du numéro AVS aux autorités)

    Modification de la loi fédérale sur l’assurance-vieillesse et survivants (utilisation systématique du numéro AVS par les autorités)

    Prestations de mobilité multimodale - modification de la loi sur le transport de voyageurs : traitement des données personnelles

    Avant-projet de loi modifiant la loi sur l'emploi et le marché du travail

    Avant-projet de règlement de la loi sur la pédagogie spécialisée

    Avant-projet de modification de la loi fédérale sur l'assurance-maladie et de la loi sur la surveillance de l'assurance-maladie - Initiative parlementaire : surveillance de l'assurance-maladie : garantir la protection de la personnalité

  • Règlementation d'application de la loi sur la Haute Ecole pédagogique de Fribourg

    Projet d'ordonnance modifiant l'ordonnance sur la sécurité alimentaire

    Règlement du personnel de l'ECAB et règlement sur le traitement du personnel de l'ECAB

    Projet d'ordonnance sur la partie générale de droit des assurances sociales (modification)

    Projet d'ordonnance relative à l'Espace santé-social

    Avant-projet de loi modifiant la loi sur les impôts cantonaux directs et la loi sur l'impôt sur les successions et les donations

    Avant-projet de loi sur la politique foncière active cantonale

    Loi fédérale sur les précurseurs de substances explosibles

    Avant-projet de règlement sur le droit de cité fribourgeois

  • Avant-projet de loi modifiant la loi sur les forêts et la protection contre les catastrophes naturelles

    Avant-projet de règlement sur la publication des actes législatifs (révision totale)

    Avant-projet de loi modifiant la loi sur la promotion économique

    Projet d'ordonnance d'application de la loi sur l'exécution des peines et des mesures

    Enregistrement de l'état civil et registre foncier

    Avant-projet de loi modifiant la loi sur les impôts cantonaux directs ainsi que la loi sur les impôts communaux

    Droit d'exécution relatif à la loi du 18 mars 2016 sur l'enregistrement des maladies oncologiques

    Avant-projet de loi modifiant la loi sur la santé (révision partielle)

    Loi fédérale sur les moyens d'identification électronique reconnus (loi e-ID)

    Avant-projet d'ordonnance modifiant l'Ordonnance sur l'accès aux documents (adaptation à la Convention d'Aarhus)

    Rapport explicatif accompagnant l'ordonnance du 14 décembre 2010 sur l'accès aux documents (OAD)

    Avant-projet d'ordonnance relative à l'évaluation du personnel enseignant de la Direction de l'instruction publique, de la culture et du sport (OEPE)

  • Avant-projets de loi modifiant la loi sur l'aménagement du territoire et les constructions (applications FRIAC)

    Avant-projet de loi sur la cyberadministration (LCyb)

    Avant-projet de loi sur l'exécution des peines et des mesures

    Avant-projet de loi modifiant la loi sur les bourses et les prêts d'études (LBPE) - Accès aux données du Service cantonal des contributions

    Avant-projet de loi modifiant la loi du 13.11.1996 sur la gestion des déchets (LGD)

  • Avant-projet de loi modifiant la loi du 12.11.1964 sur la police du feu et la protection contre les éléments naturels et la loi du 06.05.1965 sur l'assurance des bâtiments contre l'incendie et les autres dommages

    Avant-projet de loi sur la pédagogie spécialisée

    Ordonnance sur le registre des professions de la psychologie

    Avant-projets de lois modifiant certaines dispositions en matière institutionnelle

    Avant-projet de loi modifiant la loi sur l'information et l'accès aux documents (Convention d'Aarhus)

    Avant-projets de loi, du projet de lignes directrices et de projet du plan de mesures 2016-2020

    Avant-projet de règlement d'exécution de la loi scolaire

    Modification de l'Ordonnance sur l'assurance-maladie

    Avant-projet de l'ordonnance sur la communication en cas d'événement extraordinaire

    Concept cantonal de soins palliatifs

    Audition relative aux adaptations d'ordonnances en raison des nouveautés en lien avec l'acquis Dublin/Eurodac

  • Conférence des Gouvernements cantonaux - mandat de négociation sur la coopération Prüm

    Avant-projet de loi sur l'utilisation du sous-sol (LUSS) 

    Projet de directive sur le télétravail

    Projet d'ordonnance modifiant le règlement du 5 mars 2001 sur l'énergie REn

    Avant-projet de loi modifiant la loi concernant l'exécution de la loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (LELP)

    Avant-projet de loi sur l'archivage et les Archives de l'Etat

    Projet Senior+ : avant-projet de loi et plan de mesures 2016-2020

    Projet d'ordonnance fixant le tarif des frais du Service de la sécurité alimentaire et des affaires vétérinaires (OFSAAV)

    Loi fédérale sur la sécurité de l'information

    Avant-projet de loi sur la médiation administrative

    Avant-projet de loi sur la médecine dentaire scolaire

    Publication des mesures de protection des adultes

    Avant-projet de loi sur la médecine dentaire scolaire

  • Règlement Dublin III et Eurodac

    Directive sur la traduction à l'Etat de Fribourg

    Loi fédérale sur le casier judiciaire informatique VOSTRA

    Unification de la législation générale sur la protection des données 

    Avant-projet de loi modifiant la loi sur la justice et d'autres lois 

    Révision partielle de la loi sur la Haute Ecole pédagogique

    Projet de loi fédérale sur le renseignement (LRens)

    Loi fédérale sur l'enregistrement des maladies oncologiques

    Projet de mesures structurelles et d'économies à l'Etat de Fribourg

    Avant-projet de directives du Conseil d'Etat sur le télétravail 

    Avant-projet de modification de la loi sur la police cantonale

    Règlement concernant la transmission de données aux paroisses ainsi que la tenue des registres par les paroisses

  • Projet "Concept cantonal pour la pédagogie spécialisée dans le canton de Fribourg"

    Avant-projet de loi modifiant la loi abrogeant la loi créant une assurance scolaire contre les accidents

    Modification de la Loi d'application de la LAMal

    Avant-projet d'ordonnance concernant la protection de l'enfant et de l'adulte

    Concept sur le dispositif de prévention et de contrôle des abus dans l'aide sociale (art. 22 al. 3 LASoc) 

    Modification relative aux examens d'avocats et de notaires

    Loi sur la Haute Ecole spécialisée de Suisse occidentale // Fribourg (LHES-SO//FR)

    Révision partielle de la loi sur l'Université

    Règlement d'exécution de la Loi sur l'eau potable (RELEP)

    Projet de règlement d'application de la Loi sur la protection des animaux (RCPA) et son rapport explicatif

    Avant-projet de concept cantonal en faveur des seniors Senior+

    Décret du 16 juin 2012 relatif à la révision partielle du Statut ecclésiastique catholique du canton de Fribourg et Règlement du 16 juin 2012 concernant la tenue des registres paroissiaux 

    Règlement sur l'information du public par les autorités judiciaires

    Révision partielle du Statut ecclésiastique catholique du canton de Fribourg 

    Règlement sur l'information du public par les autorités judiciaires

    Avant-projet de la Loi cantonale sur la géoinformation

  • Avant-projet d'ordonnance sur l'intégration des migrants et des migrantes et la prévention du racisme

    Loi fédérale sur le dossier électronique du patient

    Avant-projet de règlement sur l'emploi et du marché du travail (REMT)

    Projet d'ordonnance sur la vidéosurveillance (OVid)

    eHealth Suisse, standards et architecture

    Projet de règlement sur les structures d'accueil extrafamilial de jour (RStE)

    Avant-projet de règlement sur le sport (RSport)

    Projet de décret relatif à l'octroi d'un crédit d'engagement en vue du projet HAE

    Avant-projet de loi portant adaptation de la législation fribourgeoise à la modification du code civil suisse relative aux droits réels

    Avant-projet de loi concernant le droit privé

    Projet d'ordonnance concernant l'admission en formation initiale à la Haute Ecole pédagogique fribourgeoise

    Avant-projet de loi sur les sites pollués (LSites)

    Avant-projet de loi concernant le financement des hôpitaux et des maisons de naissance 

    Projet d'ordonnance relative à la gestion des difficultés relationnelles importantes au travail et à la lutte contre le harcèlement 

  • Projet de loi sur la scolarité obligatoire

    Règlementation d'exécution de la loi sur l'information et l'accès aux documents 

    Avant-projet de loi sur la vidéosurveillance - Commission parlementaire 

    Avant-projet de loi sur les structures d'accueil extrafamilial 

    Avant-projet de loi d'application de la loi fédérale sur le nouveau régime de financement des soins

    Avant-projet de loi sur les structures d'accueil extrafamilial 

    Projet d'ordonnance sur l'exercice de la prostitution 

  • Avant-projet de loi sur la vidéosurveillance - Direction de la sécurité et de la justice 

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Letzte Änderung: 23.06.2025

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