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- Übereinkommen zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen
- Verordnung (EU) 2022/922 des Rates vom 9. Juni 2022 über die Einführung und Anwendung eines Evaluierungs- und Überwachungsmechanismus für die Überprüfung der Anwendung des Schengen-Besitzstands und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1053/2013
- Beschluss ER 2004/860 über den Beitritt der Schweiz zum Schengen-Besitzstand und die zitierten Verweise
- Schengen-Assoziierungsabkommen (SR 0.362.21)
- Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands
- Bundesbeschluss über die Genehmigung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) Nr. 1077/2011 zur Errichtung einer Europäischen Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Grosssystemen (Weiterentwicklung des Schengen- und des Dublin/Eurodac-Besitzstands)
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- Art. 92 ff Übereinkommen zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen
- Richtlinie EU 2016/680 Polizei-Justiz
- Verordnung EU 2018/1862 SIS II Polizei
- Verordnung EU 2018/1861 SIS II Grenze
- Verordnung EU 2018/1860 Rückkehr
- Verordnung (EU) 2018/1862 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. November 2018 über die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems (SIS) im Bereich der polizeilichen Zusammenarbeit und der justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen, zur Änderung und Aufhebung des Beschlusses 2007/533/JI des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1986/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates und des Beschlusses 2010/261/EU der Kommission
- Verordnung (EU) 2018/1861 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. November 2018 über die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems (SIS) im Bereich der Grenzkontrollen, zur Änderung des Übereinkommens zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen und zur Änderung und Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1987/2006
- Artikel 355c bis 355g des Schweizerisches Strafhesetzbuches (SR 311.0)
- Bundesgesetz über den Informationsaustausch zwischen den Strafverfolgungsbehörden des Bundes und denjenigen der anderen Schengen-Staaten (SlaG; SR 362.2), insbesondere Artikel 2, 5 und 6a bis 6c
- Artikel 15 und 16 Bundesgesetz über die polizeilichen Informationssysteme des Bundes (BPI; SR 361)
- Verordnung über den nationalen Teil des Schengener Informationssystems (N-SIS) und das SIRENE-Büro (SR 362.0)
- Verordnung über das automatisierte Polizeifahndungssytem (RIPOL-Verordnung; SR 361.0)
- Geschäftsordnung der Koordinationsgruppe der schweizerischen Datenschutzbehörden im Rahmen der Umsetzung des Schengen - Assoziierungsabkommens
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- Verordnung EG 767/2008 VIS
- Beschluss 2008/633/JAI über den Zugang zum VIS
- Botschaft über die Genehmigung und die Umsetzung der Notenaustausche zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung und des Beschlusses über das Visa-Informationssystem (VIS) (Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands)
- Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (AIG; SR 142.20), insbesondere Artikel 109a ff
- Verordnung über das zentrale Visa-Informationssystem und das nationale Visumsystem (VISV; SR 142.512)
- Erläuternde Bericht VISV
- Geschäftsordnung der Koordinationsgruppe der schweizerischen Datenschutzbehörden im Rahmen der Umsetzung des Schengen - Assoziierungsabkommens
Rechtsgrundlagen - Schengen/Dublin
Lead
Rechtsgrundlagen in Bezug auf den Schengen-Besitzstand und die Informationssysteme SIS II, C-VIS und Eurodac
Direktionen / zugehörige Ämter
Kantonale Behörde für Öffentlichkeit, Datenschutz und Mediation
KontaktinformationHerausgegeben von Kantonale Behörde für Öffentlichkeit, Datenschutz und Mediation
Letzte Änderung: 21.01.2025