Die Evaluierung erfolgt aufgrund des seit 2008 geltenden Schengen-Assoziierungsabkommens (SAA) zwischen der EU und der Schweiz. Dieses Abkommen erleichtert den Reiseverkehr zwischen der Schweiz und den Mitgliedstaaten der EU und des EWR und verbessert die internationale Justiz- und Polizeizusammenarbeit.
Sämtliche Schengen-Mitgliedstaaten, darunter auch die Schweiz, werden regelmässig in verschiedenen Bereichen evaluiert, darunter auch im Bereich Datenschutz. Dabei prüfen die Experten die Umsetzung und Anwendung des Schengen-Besitzstands. Das Evaluierungsteam besteht aus Vertreterinnen und Vertretern der europäischen Kommission und von Schengen-Mitgliedsstaaten, welches auch Besuche bei anderen Schweizer Behörden durchführt.
Gestützt auf die Ergebnisse können entsprechende Empfehlungen an die Schweiz gerichtet werden. Der Evaluationsbericht wird im Sommer 2025 erwartet.
Link zur Publikation des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten: Schengen-Evaluierung der Schweiz
Link zur Medienmitteilung des Bundesamtes für Justiz vom 17.01.2025: Weitere Schengen-Evaluierung der Schweiz
