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Baubewilligungen: Die neuen Methoden beginnen, Wirkung zu zeigen

Die Raumplanungs-, Umwelt- und Baudirektion, die Oberamtmännerkonferenz und der Freiburger Gemeindeverband (FGV) ziehen insgesamt eine positive erste Bilanz zu den neuen Methoden für die Behandlung der Baubewilligungsgesuche. Ein Jahr nach ihrer Einführung beginnen sie, Wirkung zu zeigen: Die formelle Qualität der Dossiers, die beim Bau- und Raumplanungsamt (BRPA) eingereicht werden, nimmt allmählich zu. Die Rolle der Gemeinden und Oberämter wurde präzisiert und gestärkt. Nun werden weitere Verbesserungs- und Begleitmassnahmen umgesetzt werden, bevor im Frühjahr 2015 erneut Bilanz gezogen wird.

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Evaluation im externen Mandat und Verstärkung des BRPA für eine raschere Bearbeitung der Dossiers

Die Raumplanungs-, Umwelt- und Baudirektion (RUBD) hat in Zusammenarbeit mit dem Bau- und Raumplanungsamt (BRPA) 5 Sofortmassnahmen für eine effizientere Behandlung der Dossiers beschlossen. So wurde ein externer Experte beauftragt, die Prozesse für die Bearbeitung der Orts- und Detailbebauungspläne (OP und DBP) sowie der Baubewilligungsgesuche zu analysieren und konkrete Verbesserungsvorschläge zu unterbreiten. Des Weiteren wird das BRPA für die Umsetzung des Bundesgesetzes über die Raumplanung (RPG) und für die laufende Behandlung der Dossiers unverzüglich mit 4 zusätzlichen Vollzeitäquivalenten (VZÄ) verstärkt. Darüber hinaus wird eine Person den Auftrag haben, eine wirksamere Begleitung der Dossiers zu gewährleisten ("Wächter der Zeit"). Sie wird dafür sorgen müssen, dass die kantonalen Dienststellen die Fristen für das Verfassen des Gutachtens einhalten. Für Baubewilligungsgesuche gilt: Wenn eine Dienststelle innerhalb der ihr gewährten Frist keine Stellungnahme übermittelt, geht das BRPA davon aus, dass die betroffene Dienststelle auf ein Gutachten verzichtet und dass die nächste Etappe des Prozesses eingeleitet werden kann. Und schliesslich wurde beschlossen, das Programm DATEC Ende 2015 durch eine spezifische Anwendung zu ersetzen, welche die Übermittlung und die Verwaltung bzw. Begleitung der Dossiers ermöglichen wird.

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Keine Beschwerde des ARE gegen die geplanten Arbeitszonen in Vuadens und Kerzers

In Zusammenarbeit mit der Volkswirtschaftsdirektion (VWD) konnte die Raumplanungs-, Umwelt- und Baudirektion (RUBD) die Beschwerden des Bundesamts für Raumentwicklung (ARE) gegen die neue Arbeitszone in Vuadens und diejenige in Kerzers abwenden. Um dies zu erreichen und das ARE von den Qualität der beiden Projekte zu überzeugen, waren in den letzten Wochen intensive Gespräche mit dem Bundesamt nötig. Die Beschwerden hätten einen brutalen Stopp der wirtschaftlichen Entwicklung des Kantons Freiburg bedeutet. Die Schaffung der Arbeitszone in Kerzers ist unerlässlich für die Entwicklung mehrerer Industrieunternehmen, die bereits in der Region angesiedelt sind. Mit der Einzonungen in Vuadens andererseits kann das Unternehmen Bumotec 18 Millionen Franken investieren und so rund 250 Arbeitsplätze in der Region garantieren.

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