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  • Verbesserung des Einbürgerungsverfahrens für eine stärkere Integrationswirkung

Verbesserung des Einbürgerungsverfahrens für eine stärkere Integrationswirkung

Weniger Anhörungen, bessere Begleitung der Kandidatinnen und Kandidaten, Informations¬material für fremdsprachige Personen, Einführung von Vorbereitungskursen: Dies sind die wichtigsten Empfehlungen der Kommission für die Integration der Migrantinnen und Migranten und für Rassismusprävention an den Staatsrat nach Abschluss ihrer Studie über das Einbürgerungsverfahren im Kanton Freiburg. Die Regierung hat auf die Empfehlungen zustimmend reagiert. Diesen Samstag bietet eine Tagung zum Thema Gelegenheit für eine Standortbestimmung.

Veröffentlicht am 27. Februar 2015 - 10h00

Zwischen 2011 und 2014 befasste sich die Kommission für die Integration der Migrantinnen und Migranten und für Rassismusprävention (KMR) mit der Frage der Einbürgerung als Integrations-faktor. In diesem Zusammenhang führte sie mit der administrativen Unterstützung der Fachstelle für die Integration der Migrantinnen und Migranten und für Rassismusprävention eine Studie über die Einbürgerung im Kanton Freiburg durch, die auch einen Vergleich mit den Verfahren der Nachbarkantonen (BE, VD, NE) enthält. Auf der Grundlage dieser Studie, in der sich Verbesserungspotential abzeichnete, erarbeitete die KMR zwischen 2013 und 2014 Empfehlungen, die sie dem Staatsrat Ende 2014 übergab.

Eine der wichtigsten Empfehlungen der KMR ist die Reduktion der Anzahl Anhörungen, zu denen eine Einbürgerungskandidatin bzw. ein Einbürgerungskandidat erscheinen muss. Während es in den Nachbarkantonen pro Kandidat/in grundsätzlich eine Anhörung gibt, verlangt der Kanton Freiburg mindestens drei (manchmal sogar vier), die teilweise überflüssig sind. Die KMR ist der Meinung, dass die Abschaffung mindestens einer Anhörung eine Reduktion der Kosten ermöglichen würde, ohne der Qualität der Antragsprüfung zu schaden. Falls die ausführliche Anhörung, welche die für Einbürgerungen zuständige Staatsstelle aktuell zu Verfahrensbeginn durchführt, weiter bestehen sollte, wünscht sich die KMR, dass im Anschluss daran systematisch eine kurze Auswertungs-sitzung mit der Kandidatin bzw. dem Kandidaten stattfindet, um sie oder ihn auf allfällige Mängel hinzuweisen und so deren Behebung im weiteren Verfahren zu ermöglichen.

Bei der Information für die Kandidatinnen und Kandidaten sieht die KMR ebenfalls Verbesserungs¬möglichkeiten. Sie schlägt einerseits die Einführung von Vorbereitungskursen für die Einbürgerung vor, entweder auf Ebene der (grossen) Gemeinden oder auf jener der Bezirke. Dies würde den Kandidatinnen und Kandidaten eine optimale Vorbereitung auf die Anhörungen und eine vollständige Information über dieses relativ komplexe Verfahren erlauben. Andererseits ist es angebracht, schriftlich und im Internet Informationsmaterial anzubieten, das besser auf fremdsprachige Personen ausgerichtet ist.

Vorschläge positiv aufgenommen
Insgesamt wurden dem Staatsrat zehn Empfehlungen, Vorschläge und Beobachtungen unterbreitet. Die KMR ist erfreut, dass die Regierung zustimmend darauf reagiert hat, und wird deren konkrete Umsetzung aufmerksam und mit Interesse verfolgen. Sie ist überzeugt, dass die Einbürgerung durch ein verbessertes Verfahren ein noch wichtigeres Integrationswerkzeug werden kann als heute, mit dem Ziel, den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Kanton stetig zu verbessern.

Ein Morgen für weitere Überlegungen
Zur Feier ihres 10-jährigen Bestehens organisiert die KMR morgen Samstag, 28. Februar, in Villars-sur-Glâne zu diesem Thema einen Morgen unter dem Titel: "Einbürgerung: Einblicke und Ausblicke". Eine Gelegenheit, die Überlegungen weiterzuführen und die Diskussion zu eröffnen.

  • CMR_Etude_naturalisation.pdf (PDF, 1.97MB)
  • CMR_rapport_au_CE_recommandations.pdf (PDF, 260.25k)
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Herausgegeben von Sicherheits-, Justiz- und Sportdirektion

Letzte Änderung: 27.02.2015 - 10h00

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