Gesetz zur Anpassung der kantonalen Gesetzgebung an bestimmte Aspekte der Digitalisierung

Geschäftsdetails

Signatur

2019-CE-239

Geschäftsart

Gesetz

Status

Angenommen

Datum

28.11.2019

Weiterverfolgung

Sehr geehrte Damen und Herren Zur Information, der im Titel zitierte Gesetzesentwurf war Gegenstand einer Intervention der Kantonalen Behörde für Öffentlichkeit und Datenschutz (ÖDSB), die Meinungsverschiedenheiten zum Entwurf des Staatsrats zum Ausdruck brachte, nachdem dieser beim Grossen Rat eingereicht worden war. Es haben Gespräche mit der ÖDSB stattgefunden, die zu einer teilweisen Überarbeitung des Entwurfs, den der Staatsrat Ihnen nachstehend vorschlägt, geführt haben.

Sitzungen Grosser Rat

• 17.12.2020 -Dezembersession 2020 – Ordentliche Sitzung
• 18.12.2020 -Dezembersession 2020 – Ordentliche Sitzung

Personen

• Georges Godel (Regierungsvertreter/-in)
• Bruno Marmier (Berichterstatter/-in)

Dokumente

• fr_de_MES_2019-CE-239(PDF, 0.65 MB)
• fr_de_MES_2019-CE-239_compl(PDF, 0.47 MB)
• de_fr_PRO_CO_digitalisation_2019-CE-239(PDF, 0.26 MB)
• fr_de_DIV_2019-CE-239 - Lien ROF 2020_195_new(PDF, 0.20 MB)