25. April 2018 -10h15

Zusammenfassung der Sitzung

Salle de séances du Conseil d'Etat - Sitzungssaal des Staatsrates
Salle de séances du Conseil d'Etat - Sitzungssaal des Staatsrates © 2010 Aldo Ellena

Der Staatsrat verabschiedet zuhanden des Grossen Rates:

  • die Antwort auf die Anfrage Cotting Chardonnens Violaine / Bischof Simon - Fahrzeuge der Post mit gefälschten Fahrzeugausweisen?;
  • die Antwort auf die Anfrage Waeber Emanuel - Langzeit-Sozialhilfebezüger im Kanton Freiburg;
  • die Antwort auf die Anfrage Ganioz Xavier / Aebischer Eliane - Anschlussklasse für die Schülerinnen und Schüler des 1. und 2. Zyklus;
  • die Antwort auf die Anfrage Ganioz Xavier - Tariq Ramadan: Wie reagiert die Universität Freiburg auf die Anschuldigungen von Mondafrique?;
  • die Antwort auf die Anfrage Defferard Francine / Gamba Marc-Antoine - Erachtet der Staatsrat eine Lockerung der Organisationsstruktur der Agglomeration Freiburg bzw. eine Neuorientierung dieser Struktur als sinnvoll?;
  • die Antwort auf die Anfrage Piller Benoît - Beteiligung des Kantons an der Plattform Open Government Data (OGD);
  • die Antwort auf die Anfrage Jelk Guy-Noël / Ganioz Xavier - Zukunft der Vannerie auf der Unteren Matte im Neustadtquartier von Freiburg;
  • einen Dekretsentwurf über einen Verpflichtungskredit für die Sanierung und Neugestaltung des Kantonsstrassenabschnitts zwischen Riederberg und Bösingen.

Er verabschiedet Marie Garnier, für welche dies die letzte Teilnahme an einer Staatsratssitzung war, offiziell.

Er nimmt Kenntnis vom Geschäftsbericht 2017 der Freiburger Kantonalbank und überweist ihn dem Grossen Rat.

Er genehmigt:

  • die Nachträge zum Tarifvertrag und die Baserate 2018 für die spitalmedizinische Versorgung in der allgemeinen Abteilung der Clinique Générale - Sainte-Anne;
  • die Tarifverträge 2018 für die spitalmedizinische Versorgung in der allgemeinen Abteilung des Daler-Spitals und die Baserate 2018.

Er ernennt ein neues Mitglied der Landwirtschaftskommission.

Die Zusammensetzung der Kommissionen des Staates und der Projektoberleitungen (COPIL) kann auf der Seite www.fr.ch/kommissionen eingesehen werden.

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