Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI)

Um die Finanzierung von Betrieb, Unterhalt und Ausbau der Bahninfrastruktur nachhaltig zu sichern, haben der Bundesrat und das Parlament beschlossen, einen zeitlich unbefristeten und in der Bundesverfassung verankerten Fonds zu schaffen, der aus bisherigen und neuen Quellen gespiesen wird. Volk und Stände haben am 9. Februar 2014 den Bundesratsbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur (FABI) deutlich angenommen (Volksmehr von 62 %). FABI umfasst den Bahninfrastrukturfonds (BIF) und das Strategische Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur (STEP).

Bahninfrastrukturfonds (BIF)

Der BIF ist mit folgenden Mitteln versorgt:  

  • Allgemeine Bundesmittel
  • Kantonsbeiträge
  • Ein Mehrwertsteuer-Promille
  • Höchstens zwei Drittel des Reinertrags der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA)
  • Zwei Prozent der Einnahmen aus der direkten Bundessteuer der natürlichen Personen (Begrenzung auf 3000 Franken des maximal zulässigen Abzugs für berufsbedingte Fahrkosten bei der direkten Bundessteuer)

Darüber hinaus werden dem BIF folgende Mittel befristet zugewiesen:

  • ein zusätzliches Mehrwertsteuer-Promille (ab 2018 bis längstens 2030)
  • neun Prozent des Reinertrages der zweckgebundenen Mineralölsteuer (bis zur vollständigen Rückzahlung der Bevorschussung des FinöV-Fonds)
Strategische Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur (STEP)

Unterhalt, Sicherheit und Ausbau der Bahninfrastruktur werden über den BIF finanziert.

Die Ausbauprojekte sind im Strategischen Entwicklungsprogramms (STEP) des Bundes festgelegt und nach Dringlichkeit geordnet. Der erste Ausbauschritt im Umfang von rund 6,4 Milliarden Franken wurde vom Parlament verabschiedet und soll bis 2025 (STEP 2025) realisiert werden. Parallel dazu wird bis 2025 mit weiteren Bahn-Programmen wie Zukünftige Entwicklung Bahninfrastruktur (ZEB) und dem Infrastrukturfonds das Angebot verbessert. Insgesamt investiert der Bund bis 2025 mehr als 10 Milliarden Franken in den Ausbau der Bahninfrastruktur.

Zusätzliche Informationen zu den Ausbauschritten sind auf der Website des Bundesamts für Verkehr zu finden.

Der Ausbauschritt 2035 (STEP AS 2035) befindet sich in der Planung.

Zusätzliche Informationen zu den Ausbauschritten sind auf der Webseite STEP 2035

Im Kanton Freiburg geplante Massnahmen für den Ausbau und die Modernisierung der Bahninfrastruktur

STEP Ausbauschritt 2025

  • Streckenertüchtigung für Doppelstockzüge mit Wankkompensation (WAKO) Bern-Lausanne: Ermöglicht kürzere Fahrzeiten (von heute 66 Minuten) zwischen Bern und Lausanne

ZEB

  • Bahnhof Freiburg: Anpassungen der Gleise und Perrons für Züge von 400 Metern Länge
  • Überholgleis für den Güterverkehr zwischen Romont und Chénens

Infrastrukturfonds

  • Entwicklung eines Gesamtorganisations- und Gesamtausrüstungskonzepts der Schnittstellen zwischen den Bahnhaltestellen und den verschiedenen regionalen und lokalen Verkehrsnetzen

Leistungsvereinbarung (SBB und Bund)

  • Verlegung und Modernisierung der Haltestelle Givisiez
  • Ausbau der Linie Freiburg-Yverdon
  • Ausbau der Linie Freiburg-Murten
  • Sensetalbahn AG (betrifft BE und FR): Erneuerung der Stellwerke Neuenegg und Flamatt

Weitere

  • Das Agglomerationsprojekt Freiburg der zweiten Generation (AP2) umfasst als Ziel die Einfüh-rung des Viertelstundentakts auf den Bahnlinien, welche die Agglomeration von Freiburg be-dienen (Zeithorizont 2025-2030)
  • Ausbau des S-Bahn-Netzes Freiburg (neue Haltestellen, neue Schnellverbindungen Freiburg-Neuchâtel, Beschleunigung der Verbindung Bulle-Romont-Freiburg)
  • Verbindung Bern-Freiburg-Romont-Palézieux-Vevey
  • Erweiterung des Bahnhofs Freiburg (viertes Perron)
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