Jahresbericht 2014 des Justizrates über seine Tätigkeit und diejenige der kantonalen Gerichtsbehörden

12. Juni 2015 -10h30

Die Aufsichtsbehörde stellt fest, dass die Freiburger Justiz allgemein gut funktioniert. Die Situation der chronisch überlasteten Friedensgerichte ist dabei, sich zu verbessern.

Rapport annuel du Conseil de la magistrature - Jahresbericht des Justizrates
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Die Freiburger Justiz funktioniert allgemein gut. Auch 2014 galt die Aufmerksamkeit des Rates  hauptsächlich der Situation der Friedensgerichte. Eine vom Staatsrat beauftragte externe Expertin hat im Frühling eine Analyse durchgeführt und den Handlungsbedarf für die Unterstützung dieser seit ihrer Professionalisierung chronisch überlasteten Behörden bestätigt. Der Justizrat hat gestützt auf diese Analyse sowie auf seine eigenen Dossierkenntnisse Vorschläge vorgebracht, durch die konkrete Verbesserungsmassnahmen getroffen werden konnten. So wurde insbesondere für zwei Friedensgerichte zwecks Optimierung des Managements und Abklärung des Personalbedarfs ein externes Coaching eingerichtet; ein weiteres Friedensgericht kann nunmehr auf die Unterstützung eines Chef-Gerichtsschreibers zählen. Unabhängig von diesen Massnahmen ist jedoch die dauerhafte Sicherstellung der derzeit befristeten Anstellungsverhältnisse unumgänglich. Auch wenn dadurch keine Rückstände behoben werden können, wird doch zumindest der gute Betrieb aller Friedensgerichte gewährleistet. Der Justizrat hat sich ausserdem für die Anpassung der Lohnklasse der Friedensrichterinnen und Friedensrichter ausgesprochen.

Anlässlich ihrer Inspektionen im Herbst 2014 hat die Aufsichtsbehörde die Arbeitslast der Bezirks- und  Friedensgerichte näher analysiert. Thematisiert wurden u.a. folgende Punkte: Fristen für die Vorladungen, Überstunden und Massnahmen, die zur Beschleunigung eines Verfahrens getroffen werden. Zusätzlich wurden den betroffenen Behörden fachspezifische Fragen gestellt.

Im Sommer hat es hinsichtlich der Zusammensetzung des Rates umfangreiche Änderungen gegeben. Der Präsident des Justizrates, Herr Josef Hayoz und seine Vizepräsidentin, Frau Bettina Hürlimann-Kaup, haben ihr Amt niedergelegt. An ihre Stelle sind Herr Jérôme Delabays und Frau Nadine Gobet getreten. Neu zum Justizrat zählt seit August auch Herr Walter Stoffel als Vertreter der Universität.

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