Das Internet-Portal der Interessengemeinschaft Kantonsparlamente wird aufgeschaltet

3. Februar 2009 -12h00

Die Interessengemeinschaft Kantonsparlamente (ICC) stellt heute ihre Website «www.kantonsparlamente.ch» online. Dieses Portal soll ein Platz zur Vernetzung der kantonalen Legislativen sein. Es bietet eine Plattform für den Informationsaustausch zwischen Kantonen an, enthält einen Vergleich der Arbeitsweisen der Parlamente und stellt die kommenden interkantonalen Verträge vor.

Am 1. Januar 2009 gehörten der Interessengemeinschaft 16 Kantonsparlamente an (in der Reihenfolge des Beitritts: Freiburg, Basel-Stadt, Bern, Wallis, Genf, Basel-Landschaft, St. Gallen, Tessin, Waadt, Thurgau, Aargau, Zürich, Solothurn, Neuenburg, Uri, Appenzell Ausserrhoden).
 
Das Portal soll interaktiv und benutzerfreundlich sein und ist mit der Suchmaschine «Lexfind» des Instituts für Föderalismus verbunden. Obwohl die Website in den drei Landessprachen zur Verfügung steht, hat jeder Kanton den ihn betreffenden Teil in seiner eigenen Sprache geliefert.

Plattform für den Informationsaustausch
Das Portal hat sich im Wesentlichen zum Ziel gesetzt, zur ersten Plattform für den Informationsaustausch zwischen den Kantonen zu werden. Es besteht aus zwei Teilen: Der eine ist für jedermann zugänglich, während der andere den Mitgliedern der Kantonsparlamente und den jeweiligen Kantonsverwaltungen vorbehalten ist.

Vergleich zwischen Parlamenten
Die Website enthält die Nachführung und Ausweitung einer Untersuchung der 26 Kantonsparlamente in der Schweiz (Vergleichstabelle, Stadlin, 1989). Mit diesem bedeutenden Projekt der Interessengemeinschaft, wird bezweckt, dass die Parlamente sowohl aufgrund ihrer Struktur, ihrer Organisation, ihrer Arbeitsweise als auch ihrer Praktiken (die nicht formal in Gesetzestexten festgehalten werden) effizient verglichen werden können. Obwohl nicht alle Kantone Mitglieder bei der Interessengemeinschaft sind, haben alle die nötigen Informationen für einen abschliessenden Vergleich geliefert. Der Internet-User kann so anhand von rund hundert Punkten, die mit Verweisen auf Gesetze ergänzt werden, einen Überblick über die Arbeitsweise der kantonalen Parlamente gewinnen.

Beziehungen zwischen den Kantonen
Um namentlich einer fehlenden Information der Kantonsregierungen bei der Aushandlung von Verträgen abzuhelfen, hat die Interessengemeinschaft die Initiative ergriffen und die Daten zu den Abkommen, Verträgen, Vereinbarungen und Konkordaten zwischen einem oder mehreren Kantonen zusammengelegt. Zurzeit müssen gewisse interkantonale Abkommen und Verträge, wenn sie einmal ausgehandelt und verabschiedet wurden, von den Parlamenten formell genehmigt werden, ohne dass diese aber am Inhalt etwas ändern können, womit ihre Rolle auf diejenige einer «Registrierungskammer» begrenzt wird. In einigen Fällen gelangen diese Unterlagen nicht einmal zur Kenntnis der Legislativen. Die Schaffung dieser Plattform ist also eine erste Etappe, um dieser Erosion der Macht der Parlamente zu begegnen. Diese Rubrik ist den Parlamentsmitgliedern vorbehalten. Sie sind zusammen mit der Verwaltung ihres Kantons beauftragt, diese Rubrik zu alimentieren.

Institut für Föderalismus und «Lexfind»
Das 3. Projekt der ICC besteht darin, die Website und die Suchmaschine «Lexfind», die vom Institut für Föderalismus geschaffen wurde und von ihm nachgeführt wird, zu vernetzen. Dieser Link ist möglich, weil das Institut von der Interessengemeinschaft auch mit der konkreten Umsetzung ihres Projekts beauftragt wurde.
 


  Adressen der Website
  Französisch        www.parlements-cantonaux.ch
  Deutsch             www.kantonsparlamente.ch
  Italienisch          www.parlamenti-cantonali.ch
 

 

Ähnliche News