Publikation des interkommunalen Finanzausgleich im Jahr 2019

11. September 2018 -15h21

Der Staatsrat gibt die an seiner Sitzung vom 10. September 2018 beschlossene Verordnung über die Ergebnisse des interkommunalen Finanzausgleichs 2019 bekannt.

Ausgleich
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Im Finanzausgleich 2019 werden zum ersten Mal die Gesetzesänderungen angewendet, die der Grosse Rat am 21. März 2018 im Nachgang zur Evaluation des Systems der finanziellen Solidarität verabschiedet hat. Die Analyse der Ergebnisse des Finanzausgleichs 2019 erlaubt es, die folgenden Unterschiede zum Vorjahr hervorzuheben.

Ressourcenausgleich

Der Ressourcenausgleich hat im Rahmen dieser ersten Evaluation keine Änderungen erfahren.
Der Gesamtbetrag für den Ressourcenausgleich, der von den beitragspflichtigen zugunsten der beitragsberechtigten Gemeinden finanziert wird, beläuft sich auf 2,5% des Gesamtvolumens der Steuererträge der acht repräsentativen Steuerarten des letzten Steuerjahres, für das statistische Daten zur Verfügung stehen (2016). Er beträgt somit 29‘688‘653 Franken (2,5% von 1,19 Milliarden Franken). Der Anstieg des Ressourcenausgleichs im Vergleich zu 2018 beträgt 77‘292 Franken oder +0,26%.
30 Gemeinden mit insgesamt 132‘990 Einwohnerinnen und Einwohnern tragen zum Ressourcenausgleich bei, 106 Gemeinden sind davon begünstigt (181‘856 Einwohnerinnen und Einwohner).
Beim Ressourcenausgleich wird festgestellt, dass die Gemeinden Cheyres-Châbles, Delley-Portalban und Sévaz, die 2018 begünstigt waren, im Ausgleich 2019 beitragspflichtig werden. Es gibt keine Änderungen in entgegengesetzter Richtung.

Bedarfsausgleich

Der Bedarfsausgleich hat im Rahmen der Evaluation drei Änderungen erfahren:

  1. Ergänzung eines sechsten Teilindikators «Anzahl Kinder unter 4 Jahren», der den Bedarf im Bereich der familienergänzenden Tagesbetreuungseinrichtungen abbildet;
  2. Ersatz der fünfjährlichen statistischen Daten «Anzahl der Vollzeitbeschäftigten» durch die jährliche Statistik der «Anzahl Vollzeitäquivalente»;
  3. Revision der Gewichtung der Teilindikatoren.

Das Gesamtvolumen des Bedarfsausgleichs zu Lasten des Staates beträgt 50% des Ressourcenausgleichs, d.h. 14‘844‘325 Franken. Der Bedarfsausgleich ist somit im Vergleich zum Jahr 2018 um 38‘644 Franken gestiegen, der relative Anstieg entspricht jenem des Ressourcenausgleichs (+0,26%). Hier sind alle Gemeinden anspruchsberechtigt.

Vollständige Dokumentation unter www.fr.ch/gema → Interkommunaler Finanzausgleich

info'GemA 18/2018

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