Projekt Raum 2030

Raum 2030 ist lanciert! Damit wollen wir uns einen Rahmen für die raumplanerische Entwicklung unseres Kantons in den nächsten fünfzehn Jahren geben. Mit dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes über die Raumplanung (RPG) und der Raumplanungsverordnung am 1. Mai 2014 wurden die Weichen für die Schweiz und den Kanton Freiburg neu gestellt. Die Ziele sind klar: Landschaft, Natur und Kulturland besser schützen, die Baulandhortung bekämpfen und den öffentlich-rechtlichen Körperschaften neue Instrumente an die Hand geben, damit sie eine aktive Bodenpolitik betreiben können.

Eine neue Philosophie und neue Instrumente für die Entwicklung des Kantons Freiburg

Neueinzonungen werden in Zukunft nicht mehr so einfach möglich sein. Zuerst muss das bestehende Bauland genutzt und das Siedlungsgebiet aufgewertet und verdichtet werden. Wir müssen nun gemeinsam einen Weg finden, um die Bestimmungen des RPG mit den Erfordernissen der wirtschaftlichen und demografischen Entwicklung unseres Kantons in Einklang zu bringen. Dabei soll uns Raum 2030 helfen. Das Projekt ist eine Herausforderung, aber gleichzeitig auch eine Gelegenheit, unsere räumliche Entwicklung nachhaltig zu überdenken.

Um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir zuerst die kantonale Gesetzgebung anpassen und Instrumente zur Verwaltung der Bauzone sowie eine Mehrwertabgabe von mindestens 20% einführen. Danach muss der kantonale Richtplan revidiert werden. Dafür haben wir fünf Jahre Zeit. Erst nach diesen Anpassungen wird das im RPG vorgesehene Moratorium für die Ausscheidung von Bauzonen aufgehoben.

Unsere Strategie ist bekannt. Die geplanten Änderungen des kantonalen Raumplanungs- und Baugesetzes (RPBG) werden bis März 2015 in eine öffentliche Vernehmlassung gegeben. Für den Satz der Mehrwertabgabe und für die Verwendung des damit gespiesenen Fonds werden mehrere Varianten vorgeschlagen.

Die Raumplanung ist ein wichtiges gesellschaftliches Thema, das alle Bürgerinnen und Bürger betrifft. Es geht nicht nur raumplanerische Fragen, sondern auch um Wirtschaftsentwicklung, Umweltschutz und Verkehrspolitik. Raum 2030 ist ein langwieriges und komplexes, aber sehr wichtiges Projektfür die Zukunft unseres Kantons. Wir hoffen deshalb, dass die freiburgische Bevölkerung an der öffentlichen Vernehmlassung teilnimmt, so dass eine breite Debatte über die Zukunft unseres Kantons geführt werden kann.

News

Revision des kantonalen Richtplans : Der Staatsrat übergibt seinen Bericht dem Grossen Rat

Der Staatsrat hat dem Grossen Rat seinen Bericht zum kantonalen Richtplan zur Information übergeben. Die Legislative wird in der Session im September davon in Kenntnis gesetzt. Die Regierung hat aufgrund der öffentlichen Vernehmlassung und den Gesprächen mit den Gemeinden einige Modifikationen vorgenommen. Die notwendigen Kriterien zur Verdichtung des öffentlichen Verkehrs (ÖV) und Langsamverkehrs wurden präzisiert, für bestimmte Gemeinden wurde das Siedlungsgebiet angepasst. Der Koordinationsstand wurde für einzelne Projektblätter geändert, zwei Projekte wurden entfernt.

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Öffentliche Vernehmlassung zum neuen kantonalen Richtplan: Der Entwurf wird mehrheitlich gutgeheissen

Die Vernehmlassenden haben die Vorlage zum kantonalen Richtplan, die am 10. November 2017 in die öffentliche Vernehmlassung gegeben worden war, insgesamt positiv aufgenommen. Die Mehrheit der angehörten Instanzen begrüsste die vorgeschlagene Siedlungsstrategie und die Kriterien für eine Siedlungsentwicklung nach innen. Die meisten Reaktionen betrafen das Windkraftkonzept. Einige Vernehmlassenden schlugen zudem zusätzliche Projektblätter vor. Im Anschluss an die öffentliche Vernehmlassung beschloss der Staatsrat, den Entwurf anzupassen. Diese Änderungen werden vom 20. April bis 20. Mai 2018 Gegenstand einer eingeschränkten Vernehmlassung sein, bei der sich die Gemeinden und interessierten Kreise werden äussern können.

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Öffentliche Vernehmlassung des kantonalen Richtplans: Der Staat bereitet sich für die erwartete Entwicklung des Kantons Freiburg vor

Wie können wir 150 000 zusätzliche Einwohnerinnen und Einwohner bis 2050 empfangen, ihnen ein harmonisches Lebensumfeld, hochwertige Arbeitsplätze und effiziente Fortbewegungsmittel bieten? Wie können wir die wirtschaftliche Attraktivität unseres Kantons stärken und gleichzeitig die natürlichen Ressourcen bewahren? Der Entwurf des neuen kantonalen Richtplans beantwortet diese Fragen. Er setzt den Schwerpunkt auf die Entwicklung des Kantonszentrums und der Regionalzentren und damit der Gegenden mit guter öffentlicher Verkehrserschliessung. Der Kanton Freiburg muss die Stabilität seiner Bauzonen aufrechterhalten und will dabei auf massive Auszonungen verzichten. Der Entwurf des totalrevidierten kantonalen Richtplans geht am 10. November 2017 für 2 Monate in die öffentliche Vernehmlassung. > www.fr.ch/raum

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