Projekt NFA (Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen)

Seit 1. Januar 2008 ist für die kollektiven Leistungen zugunsten Behinderter, für die vorher in Anwendung von Artikel 73 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) das BSV zuständig war, ausschliesslich der Kanton verantwortlich. Diese vormalige Aufgabe des Bundes, die im Rahmen der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) übertragen wurde, stellt durch die Mittel, die sie freisetzt, eine der wichtigsten Komponenten der Behindertenpolitik des Kantons dar. Die Zuständigkeitsübertragung geht mit Rahmenbedingungen gemäss dem Bundesgesetz über die Institutionen zur Förderung der Eingliederung von invaliden Personen (IFEG) einher. Dazu gehört die Erstellung eines kantonalen Konzepts zur Förderung der Eingliederung invalider Personen. Dieses muss die Grundsätze und Modalitäten präzisieren, nach denen diese Leistungen gehandhabt werden, namentlich unter dem Aspekt der Bedarfsplanung, der Art der Zusammenarbeit mit anderen Kantonen und der Finanzierung.

Nach dem Dafürhalten des Kantons Freiburg muss sich diese Zuständigkeitsübernahme in weiter reichende Überlegungen zu einer neuen Politik zugunsten behinderter Menschen einfügen.

Unter Mitarbeit der betroffenen Kreise wurden Vorschläge für eine neue Politik für Menschen mit Behinderung im Kanton Freiburg erarbeitet. An seiner Sitzung vom 31. März 2015 hat der Staatsrat beschlossen, diese Vorschläge in die Vernehmlassung zu schicken. Diese dauert noch bis zum 31. August 2015.

Download

  • Kantonales Konzept zur Förderung der Eingliederung von Menschen mit Behinderungen

    PDF (364 kb)
  • A.2. Gemeinsame Grundsätze für die Konzepte der lateinischen Kantone, November 2008

    PDF (543 kb)
  • A.3. Netzwerk der Sondereinrichtungen für Erwachsene mit Behinderungen im Kanton Freiburg

    PDF (706 kb)
  • A.4. Weisungen für die Aufstellung der Rechnung 2009

    PDF (76 kb)
  • A.5. Weisungen Voranschlag 2011

    PDF (71 kb)
  • Rapport à l’attention du Conseil d’Etat (nur französisch)

    PDF (76 kb)